Presseerklärungen
Teilnahme an Protestaktion des BUND „Abpfiff für Atomkraft – Atomausstieg jetzt!“
Die Landtagsfraktion DIE LINKE beteiligt sich an der Protestaktion des BUND „Abpfiff für Atomkraft – Atomausstieg jetzt!“ gegen den Castortransport durch Sachsen-Anhalt am 16. Dezember 2010 (Magdeburg, Domplatz). Transporte atomaren Restmülls sind ganz unmittelbar mit der durch die Bundesregierung unter dem Diktat der Atomlobby durchgesetzten... Weiterlesen
Hochschulen benötigen die Gesamtbudgets ohne Abstriche
Zur Tagung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 01. 12. 2010 stellt der Hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange fest Weiterlesen
Billige Klunkern und Ladenhüter für den anspruchslosen Ossi vom Lande?
Dass er mit diesem Konzept ein Factory-Outlet-Center (FOC) erfolgreich führen könne, das glaubt der Centermanager doch wohl selbst nicht, so lautet der Kommentar des Raumordnungsexperten der LINKEN im sachsen-anhaltischen Landtag Dr. Uwe-Volkmar Köck zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen zum Standort Wiedemar. Anders könne er... Weiterlesen
Kommunale Finanzzuweisungen in Höhe von 1,713 Mrd. Euro bereits 2011 möglich
Zu öffentlich bekannt gewordenen Ergebnissen eines von der CDU-Fraktion in Auftrag gegebenen Gutachtens zur kommunalen Finanzsituation in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Statt Konsultationsvereinbarung verbindliches und einklagbares Mitwirkungsrecht für Kommunen bei Gesetzgebung schaffen
Nach drei Jahren Konsultationsvereinbarung stellte die Landesregierung heute ihre Bilanz der Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden vor. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Bundesfreiwilligendienstgesetz - Billigere Freiwillige im Osten?
Zu den vorgestellten Plänen der Bundesregierung, Freiwilligen in Ost und West unterschiedliche Entgelte zu zahlen, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Schreckgespenst Rot-Rot zieht nicht
Zu Warnungen von Ministerpräsident Böhmer vor rot-roten Bündnissen bemerkt die haushalts- und finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Fachgespräch zur Thematik "Barrierefreies Sachsen-Anhalt" - Wulf Gallert stellt Konzept vor
Sachsen-Anhalt Konzept 2011 Teilhabe statt Ausgrenzung Ein barrierefreies Sachsen-Anhalt – ein Ziel für alle! Schon seit vielen Jahren zeichnet sich ein Paradigmenwechsel in der Behindertenbewegung ab. Immer lauter und überzeugender werden Forderungen nach einer barrierefreien Gestaltung des ... Weiterlesen
Kommunales Ehrenamt ausbauen, kommunale Kassen stärken
Zum Tag des Ehrenamtes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
CDU und SPD sabotieren parlamentarische Beratungen im Innenausschuss des Landtages
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses und der von CDU und SPD durchgesetzten Veränderung der Tagesordnung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen