Presseerklärungen
‚Nie wieder‘ braucht entschlossenes Handeln
Am Jahrestag der Pogromnacht erinnern und gedenken wir der Menschen, die in den Novemberpogromen 1938 attackiert, vertrieben und ermordet wurden. Dazu betont Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die von organisierten Gruppen von NSDAP und SA initiierten und von willigen Helfern vollstreckten Angriffe auf Synagogen,... Weiterlesen
10 Maßnahmen für einen sozial gerechten Fahrplan in der Energiepreiskrise
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine kostet zivile und militärische Opfer, Zerstörung der privaten und öffentlichen Infrastruktur, Territorialverluste und millionenfache Vertreibung in der Ukraine. Unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine ist ungebrochen. Die Folgen des Krieges sind global spürbar. In einigen... Weiterlesen
Sozialministerium kapituliert vor Personalnotstand in Kitas
Wie eine parlamentarische Anfrage zeigt, hat sich die Personalsituation in den Kitas im Land deutlich verschärft. Dazu betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Situation in unseren Kitas im Land ist hochproblematisch – sowohl für die pädagogischen Fachkräfte als auch... Weiterlesen
Geplanter Gaspreisdeckel kommt zu spät – es braucht ein preiswertes Grundkontingent bei der Energieversorgung
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, und Janina Böttger, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, erklären zu den aktuellen Bund-Länder-Beschlüssen der MPK: „Niemand sollte sich aktuell fragen müssen, ob das Zimmer geheizt oder der Kühlschrank befüllt wird. Energiespartipps wie kalte Duschen oder Energiesparlampen sind für... Weiterlesen
Landesregierung lässt Krankenhäuser in den Abgrund stürzen
Zur Situation der Krankenhäuser im Land und dem Abwarten der Landesregierung betont die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger: „Coronabelastungen, Inflationssteigerungen und explodierende Energiekosten treffen auf ein bereits unsolidarisch finanziertes System. Die Vertreter:innen der Krankenhäuser haben im letzten... Weiterlesen
Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge: Landesregierung muss Vorkaufsrecht wahrnehmen
Unter dem Denkmantel „Malachit“ mussten von 1944 bis 1945 7000 Häftlinge des Konzentrationslagers Langenstein-Zwieberge in den Halberstädter Bergen für die Kriegsproduktion ein unterirdisches 13 Kilometer langes Stollensystem errichten. Dabei verloren unter leidvollsten Bedingungen 2000 Häftlinge ihr Leben. Daran erinnert die Gedenkstätte... Weiterlesen
Kein Fracking in der Altmark
Zur Debatte über die Erdgasgewinnung durch Fracking in der Altmark erklärt Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Nach dem Vorstoß des FDP-Fraktionsvorsitzenden Silbersack zum Fracking in Deutschland wird nun durch FDP-Landesvorstandsmitglied Maximilian Gludau klar, was gemeint ist:... Weiterlesen
Koalition will Lehrkräfte zum Billigtarif halten – Sargnagel für die Lehrkräfteversorgung!
In der heutigen Beratung des Finanzausschusses haben die Koalitionsfraktionen die Einstufung der Lehrkräfte an Grundschulen in die Besoldungsgruppe A13 abgelehnt. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde nur von den Mitgliedern der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen unterstützt und ist damit vom Tisch. Dazu erklärt der stellvertretende... Weiterlesen
Hut ab vor unseren Grundschulen – trotz besorgniserregendem Abwärtstrend!
Vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) wurden heute die Ergebnisse des Bildungstrend 2021 veröffentlicht. Nach 2011 und 2016 wurden zum dritten Mal die Bildungsleistungen von Viertklässlern in ganz Deutschland in Deutsch und Mathematik untersucht. Insgesamt ist dabei über den Zeitraum von zehn Jahren ein besorgniserregender... Weiterlesen
Wir brauchen eine Überwindung von Hartz IV – ein neuer Name ändert nichts
Monika Hohmann betont heute in der Diskussion über die Einführung des Bürgergelds und die Folgen für die Menschen in Sachsen-Anhalt: „Seit 17 Jahren erklären wir als Linke, dass Hartz IV menschenunwürdig und Armut per Gesetz ist. Mit dem Entwurf zum Bürgergeld kann Hartz IV nicht überwunden werden! Folglich bilden die niedrigen Regelleistungen und... Weiterlesen