Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Gudrun Tiedge zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Regelung der Zuständigkeit im Personalausweisrecht
Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, hat der Bund im Bereich des Meldewesens von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht. Die diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen sollen am 1. November 2015 in Kraft treten. Das neue Bundesmeldegesetz enthält jedoch auch Regelungsbefugnisse für die Länder. Dem wird rein formal der vorliegende Gesetzentwurf... Weiterlesen
Gudrun Tiedge zu TOP 07: Cannabiskonsum in Sachsen-Anhalt / Harte Drogen in Sachsen-Anhalt
Zunächst die Frage in die Runde: Wann haben Sie zum letzten Mal Drogen zu sich genommen und konsumiert? Vielleicht sollte ich Sie an dieser Stelle präziser fragen. Also, wann haben sie eine Zigarette geraucht oder ein Glas Bier oder ein Glas Wein getrunken? Was das mit unseren beiden Großen Anfragen zu tun hat? Nach wie vor sind Nikotin und Alkohol... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 07: Cannabiskonsum in Sachsen-Anhalt / Harte Drogen in Sachsen-Anhalt
Zunächst zwei Vorbemerkungen: Ich möchte mich namens meiner Fraktion bei allen Personen mit Nachdruck bedanken, die an der Beantwortung unserer Anfragen mitgewirkt haben. Das gilt für die Beteiligten in den Ministerien ebenso wie für die Fachkräfte der Beratungsstellen oder der ambulanten und stationären Suchthilfe sowie der Polizei und Justiz.... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 02: Regierungserklärung des Ministers für Arbeit und Soziales Herrn Norbert Bischoff zum Thema: „Teilhabe für alle“
Ja, Herr Minister, wir teilen die Auffassung, dass es wichtig und richtig ist, sich intensiv mit dem Thema „Teilhabe für alle“ zu beschäftigen auch und gerade zum jetzigen Zeitpunkt. Ja, es geht um Akzeptanz, es geht um Vielfalt, es geht um ein Miteinander, es geht um Möglichkeiten für Teilhabe, um Chancen. Und ja, es geht darum, öffentlich einen... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 18: Breitbandausbau - Sachsen-Anhalt auf die digitale Überholspur bringen
Im September 2011 hat die Fraktion DIE LINKE den ersten Antrag in dieser Legislaturperiode eingebracht, der sich mit dem Thema der Internetversorgung in unserem Land beschäftigt hat. Damals forderten wir von der Landesregierung eine Strategie für das schnelle Internet. Wir forderten einen strategischen Angriff auf die unterschiedlichen Aspekte, die... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 17: Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten
Dem einen oder anderen Angeordneten aus dem Bildungs- und Kulturausschuss und auch aus dem Finanzausschuss dürfte das Ansinnen dieses Antrags nicht ganz unbekannt sein. Denn unser Ansinnen, eine Überarbeitung der Förderrichtlinie für Kunst und Kultur, war bereits Thema während der Haushaltsberatungen. Unterm Strich ging es uns bei diesem Antrag... Weiterlesen
Dr. Helga Paschke zu TOP 08 / 09: Stendal: Wahlfälschung aufarbeiten, Stadtrat neu wählen, Vertrauen wieder herstellen / Briefwahlverfahren prüfen
Wenn am Sonntag um 20.15 Uhr ein „Tatort“ gesendet werden würde, der die bis dahin bekannt gewordenen Vorgänge im Zusammenhang mit den Wahlpannen, Wahlverstößen, Wahlmanipulationen, Wahlfälschungen, das unverfrorene Treiben bei den Wahlfälschungen und dem Eintreiben von Stimmen, aber auch das Agieren einer nicht geringen Zahl politischer... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 16: Zielvereinbarung zur Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Der letzte Tagesordnungspunkt beschäftigt sich wie der erste Tagesordnungspunkt am heutigen Tag mit den Hochschulen. Daran erkennen Sie die Bedeutung der Hochschulen für das Land. Die Hochschulen und natürlich insbesondere unsere Martin-Luther-Universität haben eine besondere Bedeutung für die Lehramtsausbildung. So kommen wir von der... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 15: Änderung der Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt
Der vorliegende Antrag schmort nun schon zwei Jahre im Ausschuss. Und immer wenn man meinte, jetzt fällt er der nagenden Kritik der Mäuse zu Opfer, ist er dann doch noch hin und wieder ins parlamentarische Licht gerückt worden. Das soll aber nicht heißen, dass der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen eine Erleuchtung kam – ganz im... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 14: Stabile Beschäftigungsverhältnisse, berechenbare Karrierewege und hervorragende Qualifizierungs-, Fort- und Weiterbildungsbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler durchsetzen
Ich kann noch einmal auf die Genese des Antrags zurückkommen. Grundlage sind die Feststellungen, die es seit Jahren in der Bundesrepublik gibt: die Beschäftigungsverhältnisse in unseren öffentlich finanzierten Wissenschaftseinrichtungen auf der einen Seite, auf der anderen Seite aber auch die Probleme, die mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz... Weiterlesen