Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 01: Endbericht des zeitweiligen Ausschusses „Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement“
Fast genau auf den Tag vor drei Jahren hat der Zeitweilige Ausschuss „Vernässungen“, wie er in der Kurzform genannt wurde, seine Tätigkeit aufgenommen. Mit dem heutigen Tage stellt er offiziell seine Tätigkeit ein. Das dies nicht sang- und klanglos passiert, dafür gebührt der Ausschussvorsitzenden, Frau Take, mein ausdrücklicher Dank. Ich zolle... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 20: Förderprogramm für Beratungs- und Beschwerdestellen in der Kinder- und Jugendhilfe auflegen
Der uns vorliegende Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen greift ein wichtiges Thema auf. Mit der Novellierung des SGB VIII durch das Bundeskinderschutzgesetz im Jahr 2012 wurden u.a. die neuen §§ 8b und 79a eingeführt und § 45 weitgehend neu gefasst. Damit wurde der Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen neu geregelt, indem in... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: Freiwilliges Soziales Jahr für Wissenschaft, Technik und Nachhaltigkeit (FWJ) sowie für Pädagogik (FPJ) als weitere Angebote des Jugend¬freiwilligendienstes einführen
Es ist natürlich immer sinnvoll nach Möglichkeiten und Wegen zu suchen, Jugendlichen im Übergang zwischen Schule und Beruf oder weiterführender Ausbildung Hilfe, Orientierung und Unterstützung zu geben. Ein probates Mittel sind die Freiwilligendienste. Mit Ihrem Antrag liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen wollen Sie die Angebotspalette der... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 13: Landesenergiekonzept zum wirksamen Klimaschutzinstrument überarbeiten
Vor knapp einem Jahr haben wir zum ersten Mal über den dieser Beschlussempfehlung zugrunde liegenden Antrag debattiert. Er hatte die stärkere Orientierung am Klimaschutzgedanken zum Inhalt. Wir haben dazu gesagt: Na ja, uns gefällt nicht alles, aber wir können in verschiedenen Punkten mitgehen. Damals ging es ja noch um den Entwurf des... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 11 a): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Es ist in der Tat schwierig, dieses Thema in fünf Minuten abzuhandeln. Richtig ist, dass es systematisch ist, dass bestimmte Dinge, die Kommunen entlasten sollen, jetzt bei den Kommunen abgezogen werden, in Sachsen-Anhalt nicht ankommen. Daraus kann man schlussfolgern: Das ist schön so und der Landeshaushalt kann sich freuen. Der Sozialminister hat... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 11 b): Runderlass über Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock überarbeiten, Recht auf kommunale Selbstverwaltung sichern
Das Kommunalverfassungsgesetz vom 17.06.2014 war gerade mit dem Vorwort des Innenministers, dass die kommunale Selbstverwaltung durch dieses Gesetz gestärkt werde, aus der Druckerei gekommen, da erschien bereits der Runderlass des Finanzministers „Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock nach § 17 des Finanzausgleichsgesetz“, RdErl. des MF vom... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 06: Perspektiven des Handwerks in Sachsen-Anhalt: Wirtschaft stärken, Fachkräfte sichern, Energiewende gestalten
Die Situation im Handwerk ist bekannt, es sind fast 30.000 Unternehmen, etwa ein Drittel aller Unternehmen, mit fast 15 % aller Beschäftigten von Sachsen-Anhalt, das ist für unser Land eine gewichtige wirtschaftspolitische Größe. Ihre wirtschaftlichen Ergebnisse sind ein wichtiger Indikator für die Lage in der Binnenkonjunktur, für Stabilität... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 05: Konsequenzen aus dem BGH-Urteil im Fall Oury Jalloh ziehen - Praxis polizeilicher Ingewahrsamnahme auf den Prüfstand stellen
Über den Tod Oury Jallohs und die Geschichte seiner juristischen und politischen Aufarbeitung zu reden, birgt immer ein Stück weit die Gefahr, sich in einem der vielen unfassbaren und unglaublichen Details zu verlieren. Zu viele Fragen sind und bleiben vermutlich offen. Zu viele Fragen bleiben unbeantwortet. Deshalb ist es mir wichtig, gleich zu... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 04: Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs
Die ab dem Jahr 2019 anstehende Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ist für die Zukunft des deutschen Föderalismus, aber auch für die weitere Entwicklung von Sachsen-Anhalt eine entscheidende Frage. Die LINKE begrüßt daher die Initiative der Koalitionsfraktionen, dieses Thema hier im Plenum zur Debatte zu stellen. Auch wenn aus... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 03: Sachsen-Anhalts Legehennenbetriebe auf den bundesweiten Ausstieg aus dem Schnabelkürzen ab dem Jahr 2017 vorbereiten
Der vorliegende Antrag steht ganz im Kontext der in der Agrarministerkonferenz in Cottbus formulierten Zielstellung zum Ausstieg aus der Praxis des Schnabelkürzens bei Nutzgeflügel. Demnach soll bis Ende 2016 dieser Ausstieg unter Berücksichtigung praxisorientierter Forschungsergebnisse vollzogen werden. Vor diesem Hintergrund, dass der Ausstieg... Weiterlesen