Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Birke Bull zu TOP 18: Berufs- und Studienorientierung im Gymnasium verbindlich verankern
Ich möchte einige wenige Bemerkungen zu dem Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN machen. Wir teilen im Grunde nicht nur die Intention, sondern unterstützen ihn auch als solchen. Ich möchte einige grundsätzliche Bemerkungen zur Kontroverse, die dahinter liegt, machen. Das gegliederte Schulsystem als solches sortiert nicht nur in sich selbst, sondern das... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 17: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Zuständigkeiten im Gewerberecht
Man könnte meinen: Alle Jahre wieder werden Zuständigen im Gewerberecht geändert, bereits vor einem Jahr ging es in analoger Sache um Finanzanlagenvermittler, heute um Honorar-Finanzanlagenberater. Die Zielstellung ist das Inkrafttreten Änderungen der Gewerbeordnung im § 34 zum 01.08.2014. Neben den drei bereits geregelten Problemen... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 16: Entwurf eines Landesentwicklungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (LEnG LSA)
Vor uns liegt der Entwurf eines Landesentwicklungsgesetzes, das mal Landesplanungsgesetz hieß. Dessen letzte Novellierung erfolgte übrigens im Dezember 2007. Zwischen der ersten und der zweiten Lesung lagen damals nur vier Wochen. Der Umweltausschuss erzwang für sich wenigstens eine kleine Anhörung, und die FDP und meine Fraktion luden außerhalb... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 12: Neuorientierung des Amtes der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik in Sachsen-Anhalt
Wir begehen in diesem Jahr den 25. Jahrestag der friedlichen Revolution und das zwanzigjährige Bestehen des Amtes der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Beides wird uns an unterschiedlicher Stelle mit unterschiedlichen Schwerpunkten noch beschäftigen. Beides ist Anlass, inne zu halten und zurück... Weiterlesen
Gudrun Tiedge zu TOP 11: Geplante Polizeistrukturreform in Sachsen-Anhalt muss öffentliche Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger mittels einer präsenten und bürgernahen Polizei garantieren
Wir haben es schon immer gewusst: Opposition wirkt! Kaum haben wir Anträge eingebracht, bewegt sich die Landesregierung, bei der Jugendbildungsstätte der Feuerwehr, bei der Polizeireform, bei den Lehrerinnen und Lehrern. Da kann man nur sagen: Weiter so! Allerdings - heute früh habe ich mir verwundert die Augen gerieben. Noch vor einer Woche hat der... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 10: Hochwasser 2013
Wenn man die Dokumentation der Landtagsdrucksachen betrachtet, könnte man den Eindruck gewinnen, dass das Hochwasser noch gar nicht vorbei ist. Es ist immer noch allgegenwärtig. Das ist der große Unterschied zum Jahr 2002. Es vergeht keine Sitzung des Umweltausschusses, des Verkehrsausschusses oder des zeitweiligen Ausschusses für Vernässungen, in... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 09: Erkenntnisse und Handlungsbedarf nach dem Hochwasser 2013
Gestellt wurde die Große Anfrage bereits am 21.08. 2013, damals nicht unumstritten, da die unmittelbare Bewältigung der Hochwasserfolgen im Mittelpunkt der Arbeit standen und die personelle Decke vor allem im Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) sehr dünn war. Dafür hat die Fraktion B 90/Grüne auch ein sehr großes... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 06: Bibermanagement verbessern - für ein Zusammenleben von Mensch und Biber
Dem Elbebiber erging es nicht viel anders als dem Wolf, ebenfalls im 19. Jahrhundert war die Tierart von einer vollständigen Ausrottung bedroht. Im Jahre 1913 wurden noch ganze 188 Tiere im Bereich des heutigen Biosphärenreservats Mittelelbe gezählt. Nur eine radikale Unterschutzstellung der Biber in diesem Bereich hatte in den zurückliegenden 50... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 05: Weiterentwicklung der Leitlinie Wolf
Nachdem der Wolf im 19. Jahrhundert auf dem Gebiet von Sachsen-Anhalt endgültig ausgerottet war, gab es abgesehen von einzelnen Exemplaren durchziehender Wölfe über ca. 150 Jahre praktisch keine nachweisliche Wolfsansiedlung mehr in unserer Region. Erst wieder im Herbst 2008 gab es Hinweise dafür gab, dass sich in Sachsen-Anhalt ein Wolfspaar... Weiterlesen
Edeltraud Thiel-Rogée zu TOP 03: Zur Situation der Call-Center-Branche in Sachsen-Anhalt
Ich möchte zu Beginn meiner Rede zwei Sätze aus der Antwort auf die Große Anfrage zitieren: „Seit Gründung der Callcenter-Unternehmen sind die Arbeitsbedingungen und insbesondere die Einkommensbedingungen in Sachsen-Anhalt stark umstritten. Die regierungstragende Politik hat es bisher unterlassen, hier einzugreifen, um soziale Verbesserungen für... Weiterlesen