Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Harry Czeke zu TOP 02: Regierungserklärung des Staatsministers Herrn Rainer Robra zum Thema: „Am 25. Mai Europa wählen - für eine erfolgreiche Entwicklung unseres Landes“
Europa geht anders: sozial, friedlich, demokratisch. Mit der Tagung des Europäischen Rates am 20./21. März 2014 findet der letzte reguläre EU-Gipfel vor den Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Den inhaltlichen Schwerpunkt des Gipfels bilden laut Tagesordnung wirtschafts-, industrie- und fiskalpolitische Maßnahmen zur Überwindung der Krise. Die... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 01: Volksinitiative „Kulturland Sachsen-Anhalt retten!“
Frau Pieper, ich musste jetzt wirklich eine Weile überlegen, wann es das letzte Mal der Fall war, dass es zwischen meiner Fraktion und Ihnen eine politische Schnittmenge gab. Das liegt wahrscheinlich schon lange zurück. Grundsätzlich gibt es an dieser Stelle eine, wobei ich einen Dissens, der sich aus Ihrer Rede ergibt, hier doch klar benennen... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 17: Anbau von Mais 1507 in Sachsen-Anhalt verhindern
Wir stehen wieder einmal vor einer sehr umstrittenen Fragestellung in Sachen Anbau von gentechnisch veränderten Organismen. Konkret geht es um die gentechnisch veränderte Maislinie „1507“. Dürfen wir den Anbau dieser Sorte ruhig zustimmen oder gebieten es unzulängliche bzw. unzureichende wissenschaftliche Erkenntnisse, die bloße Vernunft und das... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 16: Rechte Gewalt sichtbar machen, Gerechtigkeit für Opfer und Angehörige ermöglichen
Rechte Gewalttaten gehören in Deutschland und in Sachsen-Anhalt, und das zeigt allein der Blick auf die Ereignisse der letzten Woche in Merseburg, leider zum Alltag. Nahezu jeden Tag ereignen sich Angriffe, Beleidigungen, Übergriffe und oftmals brutale, ja sogar tödliche Attacken. Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass auf Ausländer sind... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 15: Abschiebungshaft gehört auf den Prüfstand
Ich weiß, dass die CDU immer mit detektivischem Spürsinn auf die Anträge der LINKEN schaut um herauszuarbeiten, worum es uns eigentlich geht. Häufig wird dann konstatiert, dass ja eigentlich noch viel weitgehendere Forderungen dahinter stünden, die wahrscheinlich auch noch in unserer vermuteten Ideologie begründet seien. Um dies vorweg zu nehmen... Weiterlesen
Uwe Loos zu TOP 14: Maßnahmen gegen Doping und Manipulation im Sport
Ausgangspunkt unseres Antrages waren und sind die aktuellen Bemühungen auf Bundesebene, wirkungsvolle Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Doping und Manipulation im Sport auf den Weg zu bringen. Das Bekenntnis aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD aufgreifend, gilt es einerseits die Bundesgesetzgebung aus Sachsen-Anhalt heraus... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 13: Beratungsstellen für Opfer sexualisierter Gewalt dauerhaft sichern
DIE LINKE schätzt die Arbeit der Beratungsstellen für Opfer sexualisierter Gewalt hoch und wir wollen, genau wie sie liebe Kollege_ innen der Grünen die Existenz dieser Beratungsangebote dauerhaft sichern. Und ist es zudem Anliegen, die Arbeits- und Einkommensbedingungen der dort tätigen Fachkräfte angemessen und existenzsichernd zu gestalten.... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 19: Aktuelle Auseinandersetzung um die Schulentwicklungsplanung
Das Bild, das die Landespolitik derzeit beim Thema Schulentwicklungsplanung abgibt, ist inakzeptabel. Es ist das kommt hinzu für die Betroffenen, die Planungsträger, die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und für die Lehrkräfte, auch nicht mehr zumutbar. Als wir dieses Thema das letzte Mal hier im Plenum beraten haben, hatte ich Ihnen... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 12: Energieverbrauch im Landtag und den Landesliegenschaften durch nicht-investive Maßnahmen senken
Wir haben heute Morgen recht umfangreich über die Energiewende gesprochen, allerdings mehr aus der Sicht der Erzeugung von Energie. Sicherlich gehört zur Energiewende auch die Verwendung von Energie. Man kann bei der Infrastruktur sparen oder am Geld, das man für Energie ausgeben muss. Da wir bei den Liegenschaften des Landes am ehesten die Hand... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 11: Wohnmöglichkeiten und Betreuung von Menschen mit schwerst¬mehrfachen Behinderungen gemäß UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) gestalten
Mit unserem Antrag greifen wir ein Thema auf, das den meisten Menschen in unserem Land völlig unbekannt sein wird. Bei Besuchen von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, in Gesprächen mit Eltern und Vertreterinnen und Vertretern der Lebenshilfe wurden wir immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass sie sich um die Zukunft ihrer in den... Weiterlesen