Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Harry Czeke zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung des Waldes, zur Förderung der Forstwirtschaft und zum Betreten und Nutzen der freien Landschaft
Wir haben heute Vormittag schon einiges über den Nachhaltigkeitsgedanken gehört, den von Carlowitz schon vor mehr als 300 Jahren geprägt hat: der Dreiklang aus Ökologie, Ökonomie und Sozialem. Das Soziale kommt mir auch hierbei ein wenig zu kurz. Ja, ich gebe der Vorsitzenden Recht, es ist wirklich alles in die Wege geleitet wurden, damit ich meine... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 20: Schrittweisen Ausstieg aus dem Kürzen des Ringelschwanzes beim Schwein in Sachsen-Anhalt einleiten
Dass ich mich in meiner letzten Rede in diesem Hohen Haus und dies immerhin nach über 25 Jahren parlamentarischer Arbeit und meinem Engagement um die Landwirtschaft und der ländlichen Räume, zu den Ringelschwänzen der Schweine positionieren muss, wer hätte das gedacht. Ich denke wir sind uns einig, Frau Frederking, dass es hier um mehr geht als ihr... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 19: Langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance geben. Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes
Wer meine Tätigkeit im Landtag von Sachsen-Anhalt auch nur ansatzweise kennt wird wissen, dass ich mich seit über 20 Jahren für öffentlich geförderte Beschäftigung einsetze. Es könnte deshalb verwundern, dass wir dem Antrag der Grünen nicht vorbehaltlos einfach zustimmen und das auch noch durch einen Änderungsantrag bekräftigen. Auf diese Frage... Weiterlesen
Hans-Joachim Mewes zu TOP 16: Erledigte Petitionen
Ja, eine starke Demokratie braucht Vertrauen, weil Misstrauen ein Zeichen von Schwäche ist. Auf meinem Wahlplakat habe ich mich ganz bewusst, für die Aussage: „Demokratie lebt von ihrer Mitgestaltung!“ entschieden. Für mich ist soziale Gerechtigkeit eine Grundvoraussetzung um Menschen zur Teilhabe an dem gesellschaftlichen Leben zu motivieren.... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 28: Demokratie braucht Vertrauen
Die GRÜNEN haben eine Aktuelle Debatte mit einem Thema beantragt, dass so aktuell wie kein anderes, aber auch so alt wie kein anderes ist. Es geht um die Frage: Welches Vertrauen haben die Menschen in Politik? Jetzt müssen wir aufpassen, dass wir nicht selbstherrlich werden. Gemeint ist eher: Welches Vertrauen haben Menschen in politische Akteure... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 05: Regierungserklärung des Ministers für Landwirtschaft und Umwelt Herrn Dr. Hermann Onko Aeikens zum Thema: „Nachhaltige Politik für eine liebens- und lebenswerte Heimat“
Beginnen möchte ich mit einem Rückblick auf die vorherige Legislatur. Sie, Herr Minister haben am 11.11.2010 eine Regierungserklärung abgegeben, damals unter dem Titel „Die Umwelt unserer Heimat schützen“. Sie haben sich damals auf den Bereich der Umwelt in ihrem Bereich beschränkt und haben dies heute erweitert auf eine nachhaltige Politik. Aber... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 17: Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2013
Die Arbeit im Unterausschuss Rechnungsprüfung bezieht sich nicht auf jeweils eine Jahresrechnung, sondern sie bezieht sich auf die Arbeit verschiedener Jahre. Heute befassen wir uns mit der Jahresrechnung 2013. Ja, das Zahlenwerk ist richtig, dank vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das war auch nie unsere Kritik. Wir wissen, dass die... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 15: Anerkennung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Bürgermeister und Stadträte als zweckgebundene Einnahmen nach § 11a Abs. 3 Satz 1 SGB II
Die Art, wie man sich in diesem Landtag damit befasst hat, ist dem Problem relativ wenig gerecht geworden. Denn ansonsten hätten Sie entdecken können, dass es nicht nur um die Novellierung des SGB II geht, sondern auch um die Novellierung des SGB VI. Denn Erwerbsunfähigkeitsrentner bzw. Bezieher von Witwenrenten sind genauso von diesen... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 14: Krankenkassenkarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Frage: welchen Sinn macht es, einen parlamentarischen Beschluss zu fassen, der von der realen Praxis längst überholt wurde? Antwort: Keinen. Die Regierungsfraktionen wollen nun also „die Voraussetzungen prüfen, die für die erfolgreiche Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Land Sachsen-Anhalt... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 13: Altersarmut bekämpfen – Gesetzliche Rente stärken / Angleichung der Rentenwerte Ost und West jetzt durchsetzen
Wir beschließen heute über einen Antrag, der in der Dezembersitzung des Jahres 2012 von uns zur Diskussion gestellt wurde. Dass der Antrag aufgrund der Fülle der Aufgaben erst im Mai 2013 zum ersten Mal in einer Ausschusssitzung aufgerufen wurde soll und kann wohl niemandem angelastet werden. Dass es aber Januar 2016 werden musste, bevor der Antrag... Weiterlesen