Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Monika Hohmann zu TOP 25: Kommunale Belastungen in der Kinderbetreuung mit Betreuungsgeldmitteln zeitnah dämpfen
Ich habe in dieser Legislatur bereits mehrere Reden hier im Landtag gehalten. Doch die heutige Rede zum Thema Kinderbetreuung ist schon etwas Besonderes. Nämlich insofern, dass ich meine Rede mehrmals verändern musste. In den letzten Tagen gab es eine Reihe von Vorschlägen aus der Koalition zur Entlastung der Eltern bei den Betreuungskosten in den... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 24: Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag Einwanderung als Chance nutzen – Drs. 6/3977
Die Tatsache, dass es hier ein Berichterstattungsverlangen zum Stand der Antragsbehandlung gibt, zeigt an, dass genau diese eben problematisch ist. Wieder hat eine Oppositionsfraktion einen Antrag gestellt, zu dem, das ist jetzt nicht sonderlich überraschend im Bereich Zuwanderungspolitik, es offenkundig unterschiedliche Auffassungen der... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 23: Bericht über den Stand der Beratung zum Entwurf eines Gesetzes über das Verbandsklagerecht und die Mitwirkungsrechte von Tierschutzvereinen in Sachsen-Anhalt - Drs. 6/2713
Mit dem von meiner Fraktion im Januar vergangenen Jahres vorgelegten Gesetzentwurf verfolgen wir das Ziel, dass anerkannte Tierschutzvereine zur Einhaltung und Durchsetzung von bewährten Standards und Zielen des Tierschutzes ein gesetzlich verbrieftes Recht zur Mitwirkung und Klage erhalten. Konkret geht es darum, dass anerkannten... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 30: Ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe
Eingangs möchte ich mich ganz herzlich bei der SPD bedanken, diese Debatte heute eingebracht zu haben. Traditionell ist der Dezember ja der Monat, in dem das Ehrenamt besonders gewürdigt wird. Und zwar in erster Linie vom politischen Hauptamt, nämlich von uns. Allerdings will ich auf die Vielzahl unserer Anträge hinweisen, die wir dazu als Fraktion... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 27: Bundesverkehrswegeplan 2015 – Prioritäten setzen, kostengünstige Alternativen prüfen, unrealistische Projekte streichen
Ich hatte den Eindruck in diesem Hohen Haus, dass die Männer noch immer denken, dass sie die besseren Autofahrer seien. Hinsichtlich der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015 ist man, wenn auch verspätet, mittlerweile auf der Zielgeraden eingebogen. Nicht wie geplant durch den Weihnachtsmann, sondern durch den Osterhasen wird er wohl... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 22: Bundesfernstraßengesellschaft stoppen / Bewährte Struktur der Bundesauftragsverwaltung beibehalten
Die Bundesregierung lässt keinen Zweifel daran, dass sie eine Bundesfernstraßengesellschaft gründen möchte, was die Abkehr von der bisherigen Auftragsverwaltung für die Bundesländer bedeuten würde. Zu befürchten ist, dass es ähnlich wie bei der „Einigung“ über die Regionalisierungsmittel, auch zu einer sachfremden Verquickung kommt, bei der der... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 20: Zwei-Klassen-Streikrecht bedroht Tarifautonomie
Bei der Behandlung unseres Antrages war die Frage entscheidend, wie gehen wir mit einer Bundesratsinitiative des Freistaates Bayern um, die mittlerweile in den Tiefen des Bundesrates ruht und die offenbar niemand, nicht mal mit spitzen Fingern, anfassen möchte. Schon bei Behandlung im Landtag im Oktober wurde deutlich, dass sich die Vertreter der... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 19: Beendigung von würdeloser Arbeit – Begrenzung der Befristung von Arbeitsverträgen
Die vorliegende Beschlussempfehlung erfordert, sich den Ursprungsantrag in Erinnerung gerufen. Es ging um das Thema der Begrenzung von Befristung bei Arbeitsverträgen. Alle Redner betonten, dass ein wichtiges und aktuelles Thema aufgegriffen worden ist. Minister Bischoff betonte, dass die Zeit reif sei, dass Thema der sachgrundlosen Befristung... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 18: Alleinerziehende und ihre Kinder stärken
Im März erfolgte die erste Lesung des Ursprungsantrages von Bündnis 90/Die Grünen. Und ich kann auch heute meine Worte von damals nur wiederholen. Natürlich unterstützt meine Fraktion das Ansinnen, Alleinerziehende gebührend zu unterstützen, auch vor dem Hintergrund, dass in Sachsen-Anhalt bundesweit die meisten Alleinerziehenden leben. Wir haben... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 17: Cannabis umfassend als Medizin nutzen / Cannabiskonsum entkriminalisieren – Krankheiten lindern
Die Regierungsfraktionen haben sich in den vergangenen Wochen im Sozialausschuss vielfach darum gedrückt, unsere Anträge überhaupt noch in der Sache zu beschließen. In diesem Falle kam Ihnen auf Bundesebene eine Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Gröhe entgegen, dass ein Gesetz den Zugang zu Cannabis als Medikament erleichtern soll. Es... Weiterlesen