Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Stefan Gebhardt zu TOP 16: Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch mehr Vielfalt in den Medien stärken – Integration und Partizipation sowie interkulturelle Kompetenz im MDR ausbauen
Ich möchte zu Beginn der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch einmal ausdrücklich für ihren Antrag danken, weil sie eine sehr wichtige Debatte angestoßen hat, und das zu einer Zeit, wo wir noch nicht wussten, welche Herausforderungen uns beim Thema Integration bevorstehen. Es war im Mai vergangenen Jahres, als dieser Antrag gestellt wurde.... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Wenn es eine Rangliste von Gesetzentwürfen gebe, die besser nie in das Parlament eingebracht worden wären, belegt der heute zur Debatte stehende Gesetzentwurf einen der ersten Plätze. Er reiht sich in eine Vielzahl besoldungsrechtlicher Fehlentscheidungen für die Bediensteten unseres Landes ein. Mit der Föderalismusreform, welche die Besoldung der... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Sachsen-Anhalt / Reform des Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Seit unserer Initiative hier im Parlament zur Reform des Bestattungsrechts reise ich durch Sachsen-Anhalt, diskutiere mit vielen Menschen, ich werde handschriftlich oder auch über Facebook angeschrieben, ich werde angerufen. Kurzum, der letzte Schritt auf Erden ist ein Thema, welches doch sehr viele Menschen bewegt und für das sehr wohl viele... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 06: Natürliche Geburt stärken. Den Weg frei machen für einen hebammengeleiteten Kreißsaal in Sachsen-Anhalt
Soviel gleich vorweg: Wir stimmen dem Anliegen des vorliegenden Antrages und damit auch einem Beschluss des Landesfrauenrates uneingeschränkt zu. In Sachsen-Anhalt kamen 2003 insgesamt 16.889 Babys zur Welt. 10 Jahre später, im Jahr 2012, war es exakt ein Kind weniger, also: 16.888. Diese so gut wie identische Messziffer kann sehr hilfreich sein.... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 05: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes und zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes / Umfassende Asylkostenerstattung langfristig sicherstellen
Heute sprechen wir wie alle Jahre wieder über die Kommunalfinanzierung. Und alle Jahre wieder sage ich Ihnen, dass diese nicht auskömmlich ist. Aber in diesem Jahr sprechen wir darüber im Zusammenhang mit dem Aufnahmegesetz. Damit haben die Landesregierung und die Koalition einen großen Schritt auf uns zu getan. Ausweislich der Protokolle des Jahres... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 04: Privatisierung verhindern – Winterdienst aus eigener Kraft leisten
Frank Hoffmann zu TOP 04: Privatisierung verhindern – Winterdienst aus eigener Kraft leisten Aufgrund Personalmangels kann die Landesstraßenbaubehörde (LSBB) den Winterdienst auf Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen nicht mehr nachhaltig sichern. Die personellen Fehlbedarfe stiegen jährlich und konnten in den vergangenen zwei Winterdienstperioden... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 03: Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Asylverfahren
Bereits in der ersten Lesung dieses Gesetzentwurfes – immerhin ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen – habe ich namens meiner Fraktion erhebliche Zweifel dargelegt, die grundsätzlich nicht das von Ihnen verfolgte Ziel der Bewältigung bzw. Beschleunigung der stark angestiegenen Verfahrensanzahl für erstinstanzliche asylrechtliche Streitigkeiten... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren und zur Verbesserung der Verteidigung im Hochwasserschutz
Wir haben nun etwas schneller agiert als die Landesregierung, die mehr als zwei Jahre gebraucht hat, um das Gesetzespaket vorzulegen. Wir haben das in einem knappen Vierteljahr geschafft. Es ist durchaus wichtig, dass dieses Gesetzespaket nunmehr vorliegt, und dass wir alle es uns gewünscht haben. Ich hätte es mir an einigen Stellen etwas anders... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 10: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Die Sparkassen sind wohl im Land Sachsen-Anhalt als auch in Deutschland ein Erfolgsmodell. Sie sind erfolgreich, weil sie regional verankert die Daseinsvorsorge mit Bankdienstleistungen sichern und als regionale Banken vor allem kleine und mittelständische Unternehmen mit Krediten versorgen. Sie bewegen sich mit diesem Alleinstellungsmerkmal in... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 08: Forschungsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt
Drei Humboldtprofessuren, zahlreiche Forschungspreise wie z.B. der Leibnizpreis, Kooperationen zwischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Drittmitteleinwerbungen - die Liste für positive Entwicklungen in der Forschungslandschaft ist durchaus beachtlich. Auch lobenswerte Initiativen zu Ausgründungen und die Entwicklung der... Weiterlesen