Presseerklärungen
Zustimmung zu Wittenberger Erklärung der GEW – Grundfinanzierung der Hochschulen muss verbessert werden
Zu der gestern im Rahmen der 9. Wissenschaftskonferenz der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft verabschiedeten „Wittenberger Erklärung“ betont der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Sportförderung - Gemeinsam für die Stützpunkte kämpfen
Mit großer Betroffenheit mussten wir heute zur Kenntnis nehmen, dass mit der Vorstellung des Konzeptes zur Reform der Leistungssportförderung durch den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und das Bundesministerium des Inneren (BMI) drei bisherige Stützpunkte in Halle (Saale) zur Disposition gestellt werden. Dazu erklärt der sportpolitische... Weiterlesen
Landesregierung muss Mangelverwaltung zu Lasten der Schwächsten sofort beenden
Zu der Übergabe einer Massenpetition zur Weiterbeschäftigung der über 200 befristeten Lehrkräfte für die Sprachförderung von Migranten an die Landtagspräsidentin und zu dem für die nächste Landtagssitzung angekündigten erneuten Protest der Eltern und deren Kinder von den Förderschulen für Körper- und Sinnesschädigungen erklärt der... Weiterlesen
Sanierungsstau bei kommunalen Museen beenden
Die Fraktion bringt in die bevorstehende Landtagssitzung den Antrag „Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten (Drs. 7/375) ein. Dazu bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Gestern Dresden, heute Köthen …
Auf eine Asylbewerberunterkunft in Köthen ist heute ein Brandanschlag verübt worden. Dazu erklärt die migrations- und asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Ausbildungsabbrüche zu reduzieren, ist möglich
Zum immer wieder in die öffentliche Debatte gebrachten Thema Berufsausbildung erklärt die Sprecherin der Fraktion für Ausbildungspolitik Doreen Hildebrandt: „Gerade in den letzten Tagen flammte die Debatte um die berufliche Ausbildung erneut auf, diesmal aus der Perspektive der hohen Anzahl von Ausbildungsabbrüchen. Es mangelte nicht an... Weiterlesen
Minister Webel, Klappe 2
Die Landesregierung will in der bevorstehenden Landtagssitzung erneut versuchen, eine Ausnahmegenehmigung für Minister Webel zu erwirken. Das Hohe Haus soll ihm gestatten, die Handball Magdeburg GmbH als Aufsichtsratsmitglied entscheidend voranzubringen. Dazu bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Ablehnung von TTIP und TiSA: Erstaunlicher und erfreulicher Sinneswandel
Die Koalitionsfraktionen der CDU, SPD und GRÜNEN haben heute die Ablehnung der Handelsabkommen TTIP und TiSA im Bundesrat gefordert. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Dieser Sinneswandel ist erstaunlich und erfreulich, da sich die Koalition damit deutlich von der unkritischen Position der Landesregierung für diese... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 6. Sitzungsperiode des Landtages (29./30. September 2016)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 29./30. September 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Änderung der Voraussetzungen zur Förderung von Baumaßnahmen an Grundschulen im Rahmen des STARK III-Programms hinsichtlich der Schülerzahl) (Drs.... Weiterlesen
Soziale Gleichheit bleibt vordringlichste Aufgabe
Laut Pressemeldungen warnt die Bundesregierung laut ihrem Bericht zum Stand der deutschen Einheit vor zunehmender und sich verfestigter Fremdenfeindlichkeit im Osten. Dazu erklären die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel Weiterlesen