Presseerklärungen
2 Euro mehr Kindergeld als Antwort auf wachsende Kinderarmut?
Zu jüngsten Erhebungen zur Kinderarmut erklären die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann und die stellv. Fraktionsvorsitzende Eva von Angern Weiterlesen
Langzeitstudiengebühren abschaffen
Zu der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des hochschulpolitischen Sprechers der Fraktion Hendrik Lange zu Langzeitstudiengebühren und Gebühren für ein Zweitstudium erklärt dieser Weiterlesen
Haseloffs Vorstoß bedient in beängstigender Form rechte Ressentiments
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel Weiterlesen
Zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
Zu den ersten Hochrechnungen am Wahlabend erklären die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel Weiterlesen
Krippenbau-Bundesprogramm – aus Alt mach Neu
Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration verkündet heute mehr als 400 neue Krippenplätze für Sachsen-Anhalt. Dazu bemerkt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Wohnsitzauflage wirkt Integration entgegen - Einschränkung der Freiheitsrechte ist bedenklicher Eingriff in Rechte anerkannter Asylbewerber*innen
Zur Ankündigung einer Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber*innen durch Innenminister Holger Stahlknecht erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Dialog statt Aufrüstung
Zum Weltfriedenstag/Antikriegstag am 1. September erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die Landesvorsitzende Birke Bull Weiterlesen
Weltfriedenstag – Kundgebung vor dem Landtag
Am 1. September vor 77 Jahren entfesselte Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg und brachte damit unermessliches Leid über die Menschheit. Dieser Tag soll uns immerwährende Mahnung sein, dass Kriege immer nur Leid, Tod und Zerstörung über die Menschen bringen – das gilt heute genauso wie an jedem einzelnen Tag der letzten 73... Weiterlesen
Antragsstau zügig abbauen, notwendige Mittel für wichtige gesellschaftliche Aufgaben bereitstellen und vorgenommene Kürzungen überdenken
Wie das Ergebnis einer Kleinen Anfrage (s. HIER) zeigt, lässt die Landesregierung viele Vereine und Institutionen auf ihren Zuwendungsbescheid warten und kürzt beantragte Fördermittel. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Christina Buchheim Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 5. Sitzungsperiode des Landtages (01./02. September 2016)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 01./02. September 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Be-soldungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt (BesNeuRG LSA) vom 8. Februar 2011,... Weiterlesen