Presseerklärungen
Sachsen-Anhalt braucht den Wechsel
Zu Ergebnissen der Klausurtagung der Fraktion erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Anschlag in Merseburg - Fremdenfeindlichkeit und Rassismus stoppen
Zum Anschlag auf das interkulturelle Begegnungszentrum in Merseburg erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Keine Abschiebungen ohne Vorankündigung in Thüringen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt André Schröder teilte heut per Pressemitteilung mit: „Auch die rot-rot-grüne Landesregierung im Freistaat Thüringen prüft gemäß der aktuellen Berichterstattung derzeit, Abschiebungen zukünftig ohne Vorankündigung vorzunehmen.“ Dies ist – bestätigt durch die Thüringer Staatskanzlei –... Weiterlesen
Abschiebungen – Versagen der Landesregierung bei Asyl- und Flüchtlingspolitik setzt sich fort
Zur Ankündigung des Innenministers, Abschiebungen ab sofort ohne vorherige Ankündigungen durchzuführen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Wichtige Initiative der Hochschule Magdeburg-Stendal für Unterstützung von Flüchtlingen
Die Hochschule Magdeburg-Stendal hat heute ein Konzept zur Integration von politischen Flüchtlingen mit akademischen Hintergründen vorgestellt. Dazu erklärt die Abgeordnete Eva von Angern Weiterlesen
Klausurtagung der Fraktion in Wörlitz
Die Landtagsfraktion DIE LINKE führt am 31.08. und 01.09.2015 ihre Sommerklausur in Wörlitz (Ringhotel Zum Stein, Wörlitz, Erdmannsdorffstr. 228) durch. Gegenstand ist neben einer grundlegenden Verständigung zur aktuellen Situation die Verständigung zu den Arbeitsschwerpunkten der Fraktion in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode. Als... Weiterlesen
Bahnstreik bringt Land 7,3 Millionen Euro
Durch den langen Tarifkonflikt zwischen Bahn und Lokführern hat das Land in den vergangen Monaten über 7,3 Mio. Euro eingespart, das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor (Drs.6/4295). Die Einsparungen entstehen, weil das Land die Fahrleistungen im Regionalverkehr von der Deutschen Bahn einkauft. Fährt die Bahn... Weiterlesen
Perspektivwechsel bei Asyl- und Flüchtlingspolitik unumgänglich
Ministerpräsident, Finanz- und Innenminister haben sich heute zu Asyl- und Flüchtlingspolitik geäußert. Dazu erklärt die migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Lang-LKWs ins Verkehrsmuseum, nicht in den Straßenverkehr
Zur Lang-LKW-Studie der Allianz Pro Schiene erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Hilfe für Asylsuchende ist notwendig und möglich
Nach der heutigen Vor-Ort-Besichtigung der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZAst) in Halberstadt und der Sondersitzung des Innenausschusses erklärt die migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen