Presseerklärungen
Gallert in Schönebeck
Am Montag, 30. März 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert die Flüchtlingsunterkunft in Schönebeck (11.00 Uhr, ehemalige Schifferschule am Ortseingang von Schönebeck). Im Anschluss an eine Besichtigung der Einrichtung folgen Gespräche mit Flüchtlingen, Vertreterinnen des Salzlandkreises und einer... Weiterlesen
Wirklich alles korrekt, Herr Finanzminister?
Der 14. Parlamentarische Untersuchungsausschuss setzt heute seine Arbeit mit der Befragung weiterer Zeugen fort. Zu bisherigen Ergebnissen erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Abschiebeversuch an einer tschetschenischen Familie im Saalekreis
Eine siebenköpfige Flüchtlingsfamilie aus Tschetschenien sollte heute aus Merseburg abgeschoben werden, obwohl eines der Kinder sehr krank zu Hause war und eines sich sogar im Krankenhaus befand. Ich bin entsetzt über ein solches unsensibles, ja unmenschliches Vorgehen der ... Weiterlesen
20 Jahre Bahnreform – Sachsen-Anhalt zahlt die Zeche
Zur Bilanz des Bundesverkehrsministeriums zu 20 Jahren Bahnreform erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 42. Sitzungsperiode des Landtages (26./27.03.2015)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 26. und 27.03.2015 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Solidarisch und entschlossen gegen Rassismus (Drs. 6/3901) Der Antrag umfasst ein ganzes Bündel von Maßnahmen, nach Ansicht der Fraktion ist es geboten,... Weiterlesen
Rassismus entgegentreten - Neonazis stoppen
Zu der für den 22. März angekündigten Neonazidemonstration in Halle erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade: „Bereits seit Mitte letzten Jahres kommt es im Halleschen Stadtteil Silberhöhe immer wieder zu rassistischen Aktivitäten, die sich zuvorderst mehrheitlich gegen zugezogene Familien aus... Weiterlesen
Gallert im Altmarkkreis Stendal
Am Montag, dem 23. März 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert gemeinsam mit der Abgeordneten vor Ort Dr. Helga Paschke den Altmarkkreis Stendal. Auf dem Programm stehen: 10.00 Uhr: Gesprächstermin in der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land zur Nachsorge "Hochwasser 2013", u.a. mit dem stellv.... Weiterlesen
Ungerechtigkeiten beenden - gleicher Lohn für Frauen und Männer
Zum morgigen Equal Pay Day - jenen Tag, der daran erinnern soll, dass Frauen und Männer gleichen Lohn für gleiche Arbeit verdient haben - erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: "Leider sieht die Realität in dieser Hinsicht sehr ernüchternd aus. Einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes ( Destatis )... Weiterlesen
Dickstoffversatzanlage in Staßfurt: Den Sorgen der Bevölkerung gerecht werden
Zur heutigen Sitzung des Umweltauschusses und zur Diskussion um die Dickstoffversatzanlage in Staßfurt erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: "In den Kavernen der Sodawerke Staßfurt ist die Verbringung von gefährlichen Abfällen als Dauerbetrieb beantragt. Seitens der Bevölkerung wurden in den vergangenen Wochen... Weiterlesen
Krokodilstränen der CDU um die Wipperliese
Die Koalition hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses einen erneuten Antrag zur Wipperliese vorgelegt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Frank Hoffmann: "Jetzt sollen die Gleise der Wipperliese vor der Verschrottung gesichert werden. Die Begründung der CDU-Vertreter im Verkehrsausschuss: „Um die Wipperliese mit Leben... Weiterlesen