Presseerklärungen
Fall Tröglitz: Nur Zivilcourage hilft
Zum heutigen Drei-Länder-Treff von Polizei und Verfassungsschutz auf Initiative des Innenministers Holger Stahlknecht erklären die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge und die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade: „Dass heute Vertreter von Polizei und Verfassungsschutz der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und... Weiterlesen
Neutralitätspflichtverletzung durch Oberbürgermeister Dr. Trümper?
Verletzte Oberbürgermeister Dr. Trümper (SPD) seine Neutralitätspflicht im Amt? Die in diesem Zusammenhang an das Landesverwaltungsamt gerichteten Fragen (vgl. hier) wurden bis heute nicht beantwortet. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Gallert im Saalekreis
Am Montag, dem 16. März 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert den nördlichen Saalekreis. Auf dem Programm stehen: 09.00 Uhr: Agrarunternehmen Barnstädt e.G., Dorfstraße 39, 06268 Nemsdorf-Göhrendorf, Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden 12.30 Uhr: Hochschule Merseburg, Eberhard-Leibnitz-Straße 2,... Weiterlesen
AUS für Wipperliese und Heidebahn
Der Betrieb der Wipperliese und der Heidebahn waren heute Gegenstand der Beratung im Finanzausschuss. Dazu erklärt der Abgeordnete Guido Henke Weiterlesen
Rassismus ächten - Opfer rechter Gewalt schützen
Zur heute veröffentlichten Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade Weiterlesen
E-Mail wird bei GMX, web.de und Co. so sicher wie bei DE-Mail
Zur Ankündigung von zertifizierten DE-Mail-Stellen, den DE-Mail-Dienst auch mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung anbieten zu wollen, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Es bleibt dabei - Kein Schuß im Zeitzer Forst
Zur heutigen Entscheidung des Landesverwaltungsamtes, keine Genehmigung für die Errichtung der geplanten Schießanlage im Zeitzer Forst zu erteilen, erklärt der Abgeordnete Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Haushaltsüberschuss 2014 teuer erkauft
Die Landesregierung hat heute über den Haushaltsabschluss 2014 informiert. Dazu bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Gallert im Bördekreis
Am Mittwoch, dem 11. März 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert den Bördekreis. Auf dem Programm stehen: 09.00 Uhr Gespräch in der Einheitsgemeinde Sülzetal mit dem Bürgermeister sowie mit den Ortsbürgermeistern von Langenweddingen und Altenweddingen 11.30 Uhr Besuch der Grundschule Altenweddingen,... Weiterlesen
Zum Internationalen Frauentag - Gleichstellungspolitische Bankrotterklärung der Ministerin
Zur faktischen Bankrotterklärung von Gleichstellungsministerin Kolb erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen