Presseerklärungen
Scharfe Kritik an Hochschulpolitik der Landesregierung
Zur Hochschulstrukturplanung 2015 – 2025 erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt - realistische Bestandsaufnahme erforderlich
Im letzten Jahr der Legislaturperiode werden Wirtschaftsdaten eine naturgemäß wichtige Rolle spielen. Die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes, das Bruttoinlandsprodukt (BIP), Entwicklung von Löhnen und die Arbeitslosenquote sind als Indikatoren für den Erfolg oder Misserfolg einer Regierung heranzuziehen. Die seit 2002 in Sachsen-Anhalt... Weiterlesen
Wulf Gallert bei Kundgebung zu Prozess um gekündigten Enercon-Betriebsrat dabei
Die IG Metall hat für den kommenden Mittwoch (21.01.2015, 10.45 Uhr, Arbeitsgericht Magdeburg, Breiter Weg 203-206) zu einer Solidaritätskundgebung vor dem Arbeitsgericht Magdeburg aufgerufen, da im juristischen Streit um die Entlassung eines Betriebsrates beim Windanlagenbauer Enercon an diesem Tag eine Entscheidung erwartet wird. Der... Weiterlesen
Teilerfolg für Wipperliese und Heidebahn - Argumente bringen Bewegung in die Koalition
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Sparkurs der Landesregierung behinderte Ermittlungen zu Spenden- und Fördermittelaffäre in Dessau
Im Ergebnis der heutigen Beratung des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Es geht um mehr als um Wipperliese und Heidebahn
Am kommenden Freitag werden im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr die Anträge der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt der Wipperliese und der Heidebahn behandelt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Solidarische Bürgerversicherung stoppt Zweiklassenmedizin
Zu den Ergebnissen der Studie von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bezüglich der Wartezeiten für gesetzlich Krankenversicherte auf Facharzttermine bemerkt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen
CDU-Drohgebärden gegenüber der Martin-Luther-Universität völlig unangebracht
Zu Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Schröder über die Martin-Luther-Universität bemerkt der Abgeordnete Swen Knöchel aus Halle Weiterlesen
Den Wechsel vorbereiten
Zum Ausklang des politischen Jahres 2014 erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und die Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Birke Bull: "Das Jahr 2014 war von der Überwindung der Hochwasserfolgen und von der Auseinandersetzung mit der Sparpolitik der CDU/SPD-Landesregierung geprägt. Zwar hat die Landesregierung im Jahr davor ein... Weiterlesen
Debatte um die Bedingungen der Tierhaltung beim Schweinehalter Straathof
Vor dem Hintergrund der Debatte um die Bedingungen der Tierhaltung beim Schweinehalter Straathof sowie des Bekenntnisses des Ministerpräsidenten Haseloff zu Bestandsobergrenzen in der Tierhaltung erklärt der agrarpolitische Sprecher Hans-Jörg Krause: Weiterlesen