Presseerklärungen
Treffen mit ENERCON – Betriebsräten
Nach einem Treffen mit ENERCON – Betriebsräten mit der Landesvorsitzenden der LINKEN in Sachsen-Anhalt und der gewerkschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag erklären beide Politikerinnen: Weiterlesen
Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten verurteilen – „Aufrüstung“ jedoch der falsche Weg
Zum heutigen Artikel in der Volksstimme, der die zunehmende Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt aufgreift, erklärt die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge: „Der Anstieg der gewalttätigen Übergriffe auf Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt ist erschreckend. Es kann nicht sein, dass diejenigen, die uns... Weiterlesen
Wer Integrationsbedingungen verbessern will, muss nicht nur über Unterbringung reden
Zu dem laut Medienberichten angekündigten Vorhaben eines Asylgipfels für Sachsen-Anhalt erklärt die Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik Henriette Quade: „Die Möglichkeiten für eine Verbesserung der Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden gemeinsam mit den Kommunen auszuloten, ist zweifellos... Weiterlesen
Den öffentlichen Raum nicht der Fremdenfeindlichkeit überlassen
Zu den Pegida-Demonstrationen in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: "Die so genannten Pegida-Demonstrationen in Dresden bestätigen den Befund kritischer Sozialwissenschaftler, dass fremdenfeindliche Ressentiments seit langem in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Begünstigt werden solche Einstellungen durch die... Weiterlesen
CDU stellt kommunalem Finanzausgleich „mieses Zeugnis“ aus – nach der Abstimmung
Zu Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Schröder zum nunmehr beschlossenen Finanzausgleichsgesetz bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Für Museen ist deutlich mehr drin
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt bringt in der Landtagssitzung am Freitag einen Antrag zur Richtlinie über die Landesförderung von Kunst und Kultur ein. Dazu erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Vorerst wieder Sicherheit für MIFA
Zur aktuellen Entwicklung beim Fahrradhersteller MIFA bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Inkonsequentes Verhalten der Koalition bei Wipperliese und Heidebahn
Die Anträge der Fraktion DIE LINKE zur Wipperliese und Heidebahn haben heute den Schleier gelüftet über die Inkonsequenz einiger Koalitionäre. CDU-Abgeordnete stimmen im Kreistag Wittenberg für die Resolution zum Erhalt der Heidebahn. Im Landtag aber, wo die Entscheidung fällt, ducken sie sich weg, wenn es darum geht, Farbe zu bekennen. Statt... Weiterlesen
Schulnetzplanung - Planungssicherheit statt kleinkarierter Verweigerung
Nach der heutigen Beratung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der Bildungspolitiker Matthias Höhn Weiterlesen
Steigende Zahl befristeter Beschäftigungsverhältnisse im Landesdienst schafft keine Zukunftsperspektiven für junge Generation
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zu Anzahl und Art befristeter Beschäftigungsverhältnisse in der Landesverwaltung erklärt Evelyn Edler, Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Weiterlesen