Presseerklärungen
Gegen Rassismus auf die Straße
Zu der am Freitag geplanten antirassistischen Demonstration in Halle erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Neonazismus Henriette Quade Weiterlesen
Jonglieren mit Zahlen schafft keinen Netzzugang
Zur Problematik des Netz-, insbesondere des Breibandausbaus in Sachsen-Anhalt erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Keine Privatisierung der öffentlichen Sicherheit
Laut Medienberichten verpflichtet die Stadt Thale infolge der Schließung der dortigen Polizeistation nunmehr einen privaten Sicherheitsdienst. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Wahlbetrugsvorwürfe in Stendal umfassend und gründlich aufklären
Zu den Vorgängen um die Stadtratswahl in Stendal erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: „Seit Wochen berichten die Medien über Betrugsvorwürfe bei den Stadtratswahlen in Stendal und über entsprechende intensive polizeiliche Ermittlungen. Wie nun zu vernehmen ist, werden die weiteren Ermittlungen nicht mehr von... Weiterlesen
Landesregierung soll Hintergründe zum Umbau des Heinrichsberger Dorfgemeinschaftshauses aufklären
Zahlreiche Fragen gibt es zum Umbau eines Dorfgemeinschaftshauses und einem dazu stattfindenden Bürgerentscheid in Loitsche-Heinrichsberg. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Antragsfrist für Fluthilfe verlängern!
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr erklären Weiterlesen
Unausgewogenes Kommunalabgabengesetz korrigieren
Zur Beratung der Änderungen des Kommunalabgabengesetzes in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Landesregierung hat Recht auf kommunale Selbstverwaltung zu gewährleisten
Zum Ergebnis der Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE, den Runderlass des Finanzministeriums zu den Bedingungen der Inanspruchnahme von Hilfen aus dem Ausgleichsstock für in Not geratene Kommunen zu überarbeiten, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
HIV und AIDS präventiv bekämpfen – Restriktionen abschaffen
Anlässlich des bevorstehenden Welt-AIDS-Tages am 01. Dezember erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke und die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge Weiterlesen
Kredittilgungserfolge des Landes nicht zu Lasten neuer kommunaler Schulden erkaufen
Der Landesrechnungshof kritisiert gegenüber Landesregierung und Koalition die kommunale Finanzausstattung. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen