Presseerklärungen
Dem Thüringer Beispiel folgen – Winterabschiebestopp beschließen
Zur Forderung der LINKEN nach einem Winterabschiebestopp erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Gebührensenkung beim Öffentlich-rechtlichen Rundfunk um 48 Cent ist nichts als weiße Salbe
Der Landtag behandelt in seiner bevorstehenden Sitzung den Entwurf eines Gesetzes zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Unterstützung für Handreichung des Kultusministers zu Umgang der Schulen mit Vertretern von Bundeswehr und von Friedensarbeit
Die bildungspolitische Sprecherin der Birke Bull erklärt zur Handreichung zum Umgang der Schulen mit Vertretern der Bundeswehr und der Friedensarbeit Weiterlesen
Wipperliese erhalten – LINKE bringt Antrag in Landtag ein
Zum Erhalt der Wipperliese erklärt der Abgeordnete Stefan Gebhardt Weiterlesen
Probleme im Justizvollzug nicht auf dem Rücken der Beschäftigten austragen
Zu Medienberichten über hohen Krankenstand im Justizvollzug erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Ehrenamt wertschätzen, kommunale Finanzen stärken
Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes erklären die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 39. Sitzungsperiode des Landtages (10./11./12.12.2014)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 10., 11. und 12. Dezember 2014 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Briefwahlverfahren prüfen (Drs. 6/3646) Die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 25. Mai 2014 waren und werden überschattet von den bekannt... Weiterlesen
Wer sich über Streichung von Studienplätzen oder Schließung von Instituten erschreckt, aber an den Kürzungen der Hochschuletats festhalten will, hofft auf Quadratur des Kreises
Nach der Entscheidung zur Vertagung der Hochschulstrukturplanung im Kabinett, die nach Medienberichten auf Drängen der SPD getroffen wurde, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Polizistinnen und Polizisten sind keine Schachfiguren
Zum erneuten Streit um die Polizeireform in Sachsen-Anhalt bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Mittelstand entwickelt sich nicht dank, sondern trotz der Landesregierung
Zu Meldungen der Landesregierung über die erfolgreiche Entwicklung des Mittelstandes bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen