Presseerklärungen
Guter Haushaltsabschluß ohne Konsolidierung
Zum heute vorgestellten vorläufigen Haushaltsabschluß 2012 erklärt die haushaltpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Der 12. Januar 2013 in Magdeburg – ein Beweis für die Notwendigkeit friedlicher Blockaden und Gegendemonstrationen bei Naziaufmärschen
Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE folgenden Beschluss gefasst: "Zum wiederholten Male haben Nazis den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 als Anlass für die Propagierung ihrer verbrecherischen Ideologie missbraucht. Nachdem es in den letzten Jahren in solchen Städten wie Leipzig oder Dresden durch... Weiterlesen
Landesaktionsplanes zur Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen
Zur heutigen Vorstellung eines Landesaktionsplanes zur Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen der Landesregierung durch die Landesregierung erklärt die Behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Zoschke: Weiterlesen
Endlich Klarheit zur Schulnetzplanung schaffen
Zu Meldungen in der Magdeburger Volksstimme zu Schulschließungen in Sachsen-Anhalt erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Nazis zu ignorieren ist der falsche Weg
Zur Äußerung des Innenministers „Wir sollten die Rechtsextremen mit Missachtung strafen, sie aber nicht blockieren.“, bemerkt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Unsägliche Entgleisung des Herrn Haseloff
Zum Vergleich Ministerpräsident Haseloffs zwischen Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind und Lebensbedingungen in der DDR erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Sachsen-Anhalt braucht Bündnis gegen prekäre Beschäftigung
Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband hat heute den Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2012 vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Attraktive und getaktete ÖPNV-Angebote sind die Zukunft
Zu den Ergebnissen der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Soziale Verwerfungen abbauen - Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen
Nach Untersuchungen der Hans-Böckler-Stiftung ist Sachsen-Anhalt in besonderem Maße von Kinderarmut betroffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Ameos-Kliniken – Schluss mit der Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge
Zu geplanten Entlassungen bei den Ameos-Kliniken im Salzlandkreis erklärt die Abgeordnete Birke Bull (Wahlkreis Bernburg) Weiterlesen