Presseerklärungen
Personalsituation an den Schulen endlich stabilisieren
Zur heute verbreiteten Meldung, dass eine Arbeitsgruppe aus Kultus- und Finanzministerium zu dem Ergebnis gekommen sei, dass bereits zum Schuljahr 2015 / 16 etwa 1.300 Vollzeitlehrerstellen fehlen, die Zahl sich bis 2021 / 2022 noch deutlich erhöhen werde und sich deshalb die Zahl der Neueinstellungen spürbar erhöhen müsse, erklärt Matthias Höhn,... Weiterlesen
Aktuelle Debatte „Entwicklung demokratiefeindlicher Einstellungen insbesondere im Osten Deutschlands“
Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur bevorstehenden Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum Thema „Entwicklung demokratiefeindlicher Einstellungen insbesondere im Osten Deutschlands“. Die jüngste Veröffentlichung der Friedrich-Ebert-Stiftung (s. hier und hier) zur Entwicklung demokratiefeindlicher Einstellungen hat für den Osten Deutschlands... Weiterlesen
Ergebnisse neuer Studie sind Herausforderung in der Bekämpfung des Rechtsextremismus
Einer aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge findet rechtsextremes Gedankengut in Deutschland eine immer größere Verbreitung. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Verfassungsschutz ist kein wirksames Instrument zum Schutz der Verfassung
Zu aktuellen Diskussionen um den Verfassungsschutz erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Intensivierung der militärischen Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide - Antwort auf Große Anfrage liegt vor
Die Fraktion DIE LINKE hatte im August 2012 eine Große Anfrage zum Thema „Intensivierung der militärischen Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide“ gestellt, die Antwort der Landesregierung (Drs. 6/1584) liegt jetzt vor. Die Fraktion wird zur Thematik zeitnah zu einem Pressegespräch einladen und für die Landtagssitzung im Dezember 2012 eine... Weiterlesen
Lärmschutz nur durch Reduzierung der Nachtflüge
Zum Bestreben der Stadt Halle, die Flugrouten den Flughafens Leipzig/Halle zu ändern, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
9. November bleibt Warnung und Mahnung
Zum 9. November erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Landesenergieagentur noch nicht in trockenen Tüchern
Zur Schaffung einer Landesenergieagentur erklären die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler und die energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger Weiterlesen
CDU und SPD sollten in der KiFöG-Debatte um Sachlichkeit bemüht bleiben
Zur gestrigen Pressemeldung der Koalitionsfraktionen erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Zentrale Beschwerdestelle der Polizei - spürbare Veränderungen statt zahnloser Berichts-Tiger
Der Innenausschuss des Landtages befasste sich in seiner heutigen öffentlichen Sitzung mit dem Jahresbericht 2011 der Zentralen Beschwerdestelle der Polizei. Dazu erklärt die Abgeordnete Henriette Quade Weiterlesen