Presseerklärungen
Lehrkräftesituation ist angespannt
Matthias Höhn, Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, hat die Landesregierung nach der Personalsituation an den Schulen in Sachsen-Anhalt zu Beginn des Schuljahres 2012/13 gefragt. Die Antwort der Landesregierung liegt jetzt vor. Dazu erklärt Matthias Höhn Weiterlesen
Vorschlag für die Verschärfung der Transparenz-Regelung der Einkünfte von Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt
Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat gestern im Ergebnis eines längeren Verständigungsprozesses einen Vorschlag für die Verschärfung der Transparenz-Regelung der Einkünfte von Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt (s. Anlage) beschlossen. Diese Vorschläge zielen auf eine Änderung der Geschäftsordnung des Landtages. Einerseits soll die... Weiterlesen
Unrealistisches Personalkonzept der Landesregierung
Zu vorliegenden Informationen zum Personalsachstandsbericht erklärt die personalpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Mehr Verantwortung für den Sport in Sachsen-Anhalt
Zum Sportfördergesetz erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Keine nachträgliche Sicherheitsverwahrung durch die Hintertür
Zur Debatte um eine so genannte nachträgliche Therapieunterbringung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Kinderförderungsgesetz – mehr Skepsis als Zuversicht
Zur heutigen Beratung zum Kinderförderungsgesetz im Ausschuss für Arbeit und Soziales erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Keine Vorteile für Sachsen-Anhalt durch die Fernbus-Liberalisierung
Zu dem am Freitag vom Bundesrat verabschiedeten Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Abschaffung der Praxisgebühr überfällig
Zur Abschaffung der Praxisgebühr bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Landes-Image und Lebenswirklichkeit – einige Fakten
DIE LINKE hatte angesichts der Klagen von Ministerpräsident Haseloff zum Image des Landes angekündigt, einige Fakten zur Lebenswirklichkeit in Sachsen-Anhalt in Erinnerung zu rufen. Diese sind allgemein - und damit auch der Landesregierung - zugänglich. Vorab sei noch bemerkt, dass das Image eines Landes von eben dieser Lebenswirklichkeit geprägt... Weiterlesen
Bei Personalpolitik steht Ampel seit langem auf rot
Zum Vorhaben der Landesregierung, im Kabinett einen Personalstandsbericht zu behandeln, erklärt die personalpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Helga Paschke Weiterlesen