Presseerklärungen
Resozialisierung und Therapie müssen auch bei Langzeitstrafgefangenen weiterhin im Vordergrund stehen
Zur möglichen Konsequenzen für den Strafvollzug in Sachsen-Anhalt aufgrund der Fluchtmöglichkeit des Häftlings Silvio Titsch erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Einsatz von V-Leuten beenden
Zur Forderung der SPD, den Einsatz von V-Leuten gesetzlich zu regeln und besser zu koordinieren, bemerkt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Krebsregister ist längst überfällig, aber es greift noch zu kurz
Neben dem geplanten Krebsregister der Bundesregierung erwartet DIE LINKE eine Bereitstellung der aus den Daten gewonnenen Ergebnisse für die Öffentlichkeit, eine Verbesserung der Weiterbildung der Ärzte und der Therapien sowie eine verstärkte Aufklärung und Prävention. Weiterlesen
Zur Liberalisierung der KFZ-Kennzeichen durch den Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, erklärt der verkehrspolitische Sprecher, Frank Hoffmann:
Angesichts des Zeitpunktes dieser Diskussion liegt der Verdacht nahe, sie könnte ein Teil des alljährlichen Sommertheaters sein. Bemerkenswert ist dabei, dass noch nicht darauf eingegangen wurde, welche Kosten diese "Freigabe" mit sich brächte. Auch wäre zu klären, welche Auswirkungen eine tatsächliche Freigabe der Entscheidung über die Kennzeichen... Weiterlesen
Sovello-Aus ist Katastrophe für die Mitarbeiter
Heute wurde bekannt, dass die insolvente Solarfirma Sovello aus Bitterfeld-Wolfen den Betrieb einstellen und die komplette Belegschaft entlassen will. Weiterlesen
10 Jahre Hartz IV ist und bleibt ein Anschlag auf Arbeitslose, Sozialstaat und Lohnentwicklung
DIE LINKE lehnt Hartz IV weiterhin ab und fordert neben der Regulierung des Arbeitsmarktes den gesetzlichen Mindestlohn sowie eine armutsfeste Grundsicherung für Arbeitslose und deren Familien. Weiterlesen
Rentenreformpaket war von Anfang an zum Scheitern verurteilt – DIE LINKE fordert solidarische Altersrente
Zu den gescheiterten Kabinettsverhandlungen zum geplanten Rentenreformgesetz erklärt die Sabine Dirlich, arbeitsmarkt- u. seniorinnenpolitische Sprecherin der Fraktion: Weiterlesen
Vernunft gegen die Autolobby durchsetzen!
Frank Hoffmann, MdL, verkehrspolitischer Sprecher Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Einstellungskorridor für Lehrer mit Nachtragshaushaushalt öffnen
Zu der heute in der Mitteldeutschen Zeitung getroffenen Feststellung, dass Sachsen-Anhalt zunehmend Lehrer für eine ausreichende Unterrichtsversorgung fehlen, erklärt die stellvertr. Fraktionsvorsitzende und haushaltpolitische Sprecherin Dr. Angelika Klein: Weiterlesen
„Strecke Halle-Bitterfeld bleibt länger gesperrt“ (MZ-Artikel vom 9. August)
„Wer das für eine solide Wirtschaftspolitik hält wird auch nicht verstehen, weshalb die Fraktion DIE LINKE im Landtag auf ein neues Vergabegesetz drängt“ Weiterlesen