Presseerklärungen
Auseinandersetzung mit Bedrohung von Rechts bleibt auf der Tagesordnung
Innenminister Hövelmann sieht in der Bekämpfung des Rechtsextremismus eine Schwerpunktaufgabe auch in der nächsten Wahlperiode. Dem stimmt die Abgeordnete Gudrun Tiedge zu und erklärt Weiterlesen
Kahlschlag bei Städtebauförderung verhindern
Mit dem Haushalt für 2012 plant die Bundesregierung drastische Kürzungen bei Städtebauförderung. Dazu erklärt der Abgeordnete Guido Henke Weiterlesen
Wulf Gallert einstimmig zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt
Die Mitglieder der neu gewählten Fraktion sind heute in Magdeburg zu einer ersten Sitzung zusammengekommen. Die 29 Abgeordneten setzten einstimmig eine vorläufige Satzung der Fraktion in Kraft, damit ist die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt konstituiert. Der Landesvorsitzende... Weiterlesen
Verbot der Nutzung von Kernenergie ins Grundgesetz
Mit Blick auf die öffentliche Debatte um die Zukunft der Nutzung der Kernenergie erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Rechtsextremismus – Gallert erstattet Anzeige wegen Anstiftung zu terroristischen Handlungen sowie zu sexueller Nötigung und Vergewaltigung
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert hat heute bei der Staatsanwaltschaft Magdeburg wegen Anstiftung zu schweren Straftaten Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. In der Strafanzeige heißt es u.a.: „Laut Bericht des Rechtsextremismus-Experten Patrick Gensing auf dem Nachrichtenportal „tagesschau.de“ gab es in einem nichtöffentlichen... Weiterlesen
Herr Haseloff und die vier Jahreszeiten – fragwürdige Berechnung zu Wachstum sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse
Minister Haseloff verkündet seit Wochen, unter seiner Verantwortung seien 80.000 neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse entstanden. Dazu bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Stadtumbau Ost erfolgreich fortsetzen - Altschulden der ostdeutschen Wohnungsunternehmen streichen
Am kommenden Freitag geht es im Deutschen Bundestag um die Lösung der Altschuldenproblematik ostdeutscher Wohnungsunternehmen. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Städtebau- und Wohnungspolitik Guido Henke Weiterlesen
Ungeregelte Finanzmärkte bleiben ein Risiko
Zur Kritik des Landesrechnungshofes an den Termingeschäften des Finanzministeriums erklärt die finanz- und haushaltpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Atomausstieg jetzt!
Anlässlich der sich abzeichnenden atomaren Katastrophe in Japan erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Zukunftsfähige Versorgung mit Strom und Gas in den Kommunen gewährleisten
Zum Problem der in Kürze auslaufenden Konzessionsverträge für Strom und Gas in den Kommunen Sachsen-Anhalts erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel und ihr kommunalpolitischer Sprecher Gerald Grünert Weiterlesen