Presseerklärungen
Öffentliche Sicherheit bei Wahrung der Grundrechte landesweit garantieren
Die Gewährleistung der Öffentlichen Sicherheit ist originärer Bestandteil der Öffentlichen Daseinsvorsorge, von der Erfüllung dieser Aufgabe hängt maßgeblich die Lebensqualität der Menschen ab. Daher hat die Landtagsfraktion zu diesem Thema im Rahmen der Reihe „Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ ein Konzept (kurz / komplett) erarbeitet, das weit über... Weiterlesen
11. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss hat großen Handlungsbedarf verdeutlicht
Zur heutigen Sitzung des 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Wulf Gallert bei „Meile der Demokratie“
Der vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert beteiligt sich aktiv an der „Meile der Demokratie“ am 15. Januar 2011 in Magdeburg. Um 12.00 Uhr ist er am Stand des Stadtverbandes der Partei DIE LINKE (Breiter Weg, Höhe Café Flair), dort wird er sich um 12.45 Uhr in die Menschenkette „Band der Demokratie“... Weiterlesen
Schluss mit den Rechentricks bei Hartz-IV-Regelsätzen
Der Sozialverband errechnet Hartz-IV-Regelsätze von 394 Euro, dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
CDU und SPD verweigern erneut notwendige Beratungen im Innenausschuss
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses und der von CDU und SPD zusammengestrichenen Tagesordnung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Erneutes Auswahlverfahren für Stasiunterlagenbeauftragten unumgänglich
Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE befasste sich heute der Ausschuss für Recht und Verfassung mit dem Auswahlverfahren zur Ernennung des Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Hierzu erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz berät zu Kommunalfinanzen und Arbeitsmarkt
Auf Einladung des Vorsitzenden der Landtagsfraktion Wulf Gallert treffen sich am 14./15. Januar 2011 in Tangermünde (Hotel Schloss Tangermünde) die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen der Partei DIE LINKE zu einer turnusmäßigen Beratung. Neben einer Verständigung zu aktuellen Fragen auf Landes- und Kommunalebene stehen vor allem zwei... Weiterlesen
CDU in Regierung bedeutet Stillstand für Sachsen-Anhalt
Zu den vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Scharf vorgestellten Ergebnissen der Jahresanfangsklausur seiner Fraktion erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Wulf Gallert Weiterlesen
Kommunale Notlage bei Beseitigung der Winterschäden ist durch CDU und SPD zu verantworten
Zu dem von der Landesregierung angekündigten Nothilfeprogramm zur Beseitigung von Winterschäden auf den Straßen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Fragwürdige Positionen Minister Daehres zu Problemen der Bahn
Zu den Pannen bei der Bahn und den diesbezüglichen Äußerungen des Verkehrsministers Daehre erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Guido Henke Weiterlesen