Presseerklärungen
Rahmenzielvereinbarung schreibt Unterfinanzierung der Hochschulen fest
Zu der Rahmenzielvereinbarung und der Weiterführung der Rahmenvereinbarung „Forschung und Innovation“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Befremden über Veranstaltung zum Demografie-Coaching des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr
Mit Befremden und Verwunderung hat DIE LINKE zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr für den 11. November 2010 zu einer Veranstaltung „Demografie-Coaching - Bilanz und Ausblick“ nach Hettstedt eingeladen hat. Bezeichnend ist die Tatsache, dass während der Veranstaltung eine Podiumsdiskussion stattfinden... Weiterlesen
Haseloffs Forderung nach Stärkung der Tarifpartnerschaft wenig glaubwürdig
Zur Unterzeichnung einer Erklärung zur Stärkung der Tarifpartnerschaft in Sachsen-Anhalt mit Wirtschaftsminister Haseloff und Vertretern von neun Tarifvertragsparteien aus der Industrie erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und ihre gewerkschaftspol. Sprecherin Edeltraud Rogée Weiterlesen
Koalitionsfraktionen verweigern sich geschlossen einer Anhörung zum Wassergesetz
Vor dem Hintergrund der Änderung des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt und einer etwaigen Anhörung dazu im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
Immobilie Domplatz 5 - Verkaufspraxis der LIMSA hinterfragen
Zu der von der Nachrichtenagentur dapd gebrachten Meldung des Verkaufs einer Immobilie vom LIMSA-Beauftragten Gerhold an den Firmeninhaber Gerhold erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpol. Sprecherin der Fraktion Weiterlesen
Vermeintliche Unterstützung von Kabinettsmitgliedern für Thalia-Theater ist nicht ehrlich
Zu den Unterstützerunterschriften für das Thalia-Theater in Halle, die Ministerin Wolff und Minister Haseloff gegeben haben, erklärt der kulturpol. Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
12. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - Aktenführung zur Personalie Deppe bleibt nebulös
Zu Ergebnissen der heutigen öffentlichen Zeugenvernehmung im 12. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt die Obfrau der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Breite Kritik an Landesentwicklungsplan – Korrekturen dringend erforderlich
DIE LINKE und die FDP führten heute zeitlich und räumlich zusammengelegte Anhörungen zum Landesentwicklungsplan durch. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesplanung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Viele Ungereimtheiten bei Einsatz von EU-Mitteln für den vorbeugenden Hochwasserschutz durch die Landesregierung
Die zuständigen Ausschüsse des Landtages haben sich heute mit dem Einsatz von EU-Mitteln für den vorbeugenden Hochwasserschutz befasst. Dazu erklären die finanz- und haushaltspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein und der umweltpol. Sprecher André Lüderitz Weiterlesen
CDU und SPD verweigern Streichung der CO2-Verpressung in der Altmark aus dem Landesentwicklungsplan
In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses hat die Koalition den Antrag der LINKEN auf Streichung der CO2-Verpressung in der Altmark aus dem Landesentwicklungsplan abgelehnt. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen