Presseerklärungen
Personalentwicklung – Qualität sieht anders aus!
Zur heutigen Mitteilung der Landesregierung „ Kabinett schreibt Personalentwicklungskonzept fort“ erklärt die Sprecherin für Personalpolitik Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Unterstützung für Bildungsstreik - Bachelor-/ Master-System auf den Prüfstand
Zum heute beginnenden einwöchigen bundesweiten Bildungsstreik erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Schuldenbremse ist schlimme Hypothek für die Zukunft - Verfassungsklage wird geprüft
Zur endgültigen Verankerung der so genannten Schuldenbremse im Grundgesetz erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Milchwirtschaft - herrschende Politik völlig konzeptionslos
Vor dem Hintergrund der sich erneut zuspitzenden Situation in der Milchwirtschaft erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Neuverschuldung alternativlos – Schuldenbremse völlig unsinnig
Zum heute vom Finanzminister vorgestellten Strategiepapier zur Finanzpolitik erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Erste Aufhellungen in Sachen Müllskandale in Sachsen-Anhalt – Landesregierung mauert
Im Ergebnis der gestrigen Sitzung des 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Müllskandalen in Sachsen-Anhalt erklärt der Obmann der Fraktion im Ausschuss André Lüderitz Weiterlesen
CDU und SPD bremsen Umsetzung des Konjunkturpakets aus
Zur Kritik der Landräte an der schleppenden Umsetzung des Konjunkturpakets II in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Schmalspurstrategie bei Breitbandversorgung
Zum regierungsamtlichen Jubel über den Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Verantwortung für die CDU hat immer noch die CDU
Nachdem der Abgeordnete Madl seine Verantwortung für die doppelte Bezahlung seiner Wahlkreismitarbeiterin auf die Landtagsverwaltung abwälzen wollte, macht nun der CDU-Fraktionsvorsitzende Scharf die anderen Fraktionsvorsitzenden für seine Rolle im Fall Madl verantwortlich. Dieser Vorgang ist an sich bezeichnend genug, kann aber nicht... Weiterlesen
West- und Ostharz nicht gegen einander aufwiegen, sondern als Ganzes in die Waagschale werfen
Mit der Zielstellung, den Harz länderübergreifend für einen nachhaltigen und sozial gerechten Tourismus verantwortungsbewusst zu nutzen, erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Niedersachsen, Ursula Weisser-Roelle und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt,... Weiterlesen