Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dagmar Zoschke zu TOP 17: Sterbende angemessen pflegen und begleiten – Palliativmedizin und -kultur in Pflegeheimen in Sachsen-Anhalt fördern
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz gilt selbstverständlich auch für das Sterben: es ist gut, dass die Palliativmedizin und Hospizbewegung diesen Aspekt seit Jahrzehnten engagiert thematisiert und aufgreift; es ist gut, dass die Charta... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 18: Aktionsplan zur Nachhaltigkeitsstrategie des Landes erarbeiten
Mit dem Nachhaltigkeitsbegriff beginnt auch die Crux in der Politik, die Begrifflichkeit der Nachhaltigkeit wird inflationär benutzt, er wird nicht als korrektiv für einmal getroffene poltische Entscheidungen zugelassen, dient als „grünes“ Mäntelchen, als Überschrift ohne Bindungswirkung, Hinweise oder Kritiken von „Außen“ sind verpönt und all zu... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 16: Zeitgemäße räumliche Aufenthaltsbeschränkungen
Die Residenzpflicht ist eine im Vergleich zum Rest Europas deutsche Einmaligkeit. Sie ist Teil und sie ist besonders spürbarer Teil einer Reihe von Sondergesetzen, die ausschließlich für Nichtdeutsche gelten. Besonders spürbar ist sie deshalb, weil sie unmittelbar in den Alltag der von ihr betroffenen Menschen eingreift. Besuche bei Verwandten,... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 15: Reform des Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
An dieser Stelle ganz offen: Mit dem Sterben beschäftigt sich niemand gerne. Das sollte man aber, denn Sterben gehört zum Leben dazu. Ohne Ausnahme. Meine Fraktion möchte mit dem heute vorgelegten Antrag eine breite parlamentarische und gesellschaftliche Debatte zur Reform des Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt anregen. Diese intensiv zu... Weiterlesen
Edeltraud Thiel-Rogée zu TOP 14: Missbrauch von Werkvertragsgestaltungen verhindern
es ist schön zu hören, dass Sie für gute Arbeit für alle sind, die sicher und gut bezahlt wird. Wir sind das auch, da sage ich sicher nichts Neues. Da sind wir uns wirklich einig, das freut mich auch. Dennoch muss ich sagen: Als ich den Redebeitrag vorbereitet habe, ist mir eingefallen: Sie haben einen Maulwurf im Garten und wollen ihn... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 24 b): Situation und Zukunft der Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt und TOP 23: Zukunft der Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt sichern - Bauvorhaben am Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (Zahnklinik) Halle nicht verzögern
Ursprünglich sollte sich unser Antrag nur mit dem Stopp des Verfahrens zum Bau der Zahnklinik befassen, aber dann kamen die großen Meldungen zur Uniklinik, und der Zusammenhang lag natürlich auf der Hand. Frau Professor Dalbert hat die Sachlage schon erörtert, hat schon gesagt, was dort von Herrn Teichert alles beschrieben und wie es diskutiert... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 24 a): Die Konsequenzen der Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes der Landesregierung für die öffentliche Sicherheit in Sachsen-Anhalt
Es würde mir als Oppositionsführer heute im Landtag leicht fallen, das strukturelle Versagen der Landesregierung im Bereich der öffentlichen Sicherheit zu belegen. Dazu müsste ich nicht einmal viel Fantasie verwenden, die reine Aneinanderreihung der Positionen des Innenministers, des Ministerpräsidenten, des Finanzministeriums sowie des Koll.... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 21: Erfolgsgeschichte Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) – Fortführung der effektiven Investitions- und Arbeitsplatzförderung
Man kann sagen: Alle Jahre wieder Anträge zur erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung in Sachsen -Anhalt. Im Jahr 2013, also im vorigen Jahr, war der Antrag überschrieben mit: „GRW -Förderung 2012 - wirtschaftliche Erfolgsgeschichte für Sachsen-Anhalt“. In diesem Jahr heißt er: „Erfolgsgeschichte Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der regionalen... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 12: Abschiebungshaft gehört auf den Prüfstand
In der ersten Beratung zu unserem Antrag im Februar 2014 schätzte der Kollege Kolze zum Inhalt unseres Antrages ein: „Es versteht sich von selbst, dass wir dazu diametral anderer Auffassung sind.“ Das zeigte sich in der Beschlussberatung und zeigt sich auch in der Beschlussempfehlung. Insofern wäre es illusorisch gewesen zu glauben, unser Antrag... Weiterlesen
Birke Bull zu TOP 11: Wissenschaftliche Begleitung der Umsetzung der schulischen Inklusion in Sachsen-Anhalt
Wissenschaftliche Begleitung ist immer gut. Allein deshalb würde ich das Anliegen grundsätzlich immer unterstützen. Zu der Frage, was wir unter Inklusion verstehen, zu den Gelingensbedingungen habe ich in der letzten Plenarsitzung einiges gesagt. Es ist heute wiederum auffällig, dass wir selbst einen großen Anteil haben, dass wir immer wieder auf... Weiterlesen