Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Jan Wagner zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Mediengesetzes kommt das Land seiner Pflicht nach, landesrechtliche Anpassungen aufgrund der TKG-Novelle aus dem Jahr 2012 vorzunehmen. Die Änderungen bei der Anmeldung der Veranstalter und ihrer Netzbetreiber sowie die Änderungen bei der Zuordnung von Übertragungskapazitäten nehme ich jetzt... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 09: Zur aktuellen Hochschulstrukturdebatte in Sachsen-Anhalt
Als der Landtag das letzte Mal in diesen heiligen Hallen tagte, stellte Minister Möllring seinen ersten Entwurf für einen Hochschulstrukturplan vor. Die Aufmerksamkeit war ihm sicher, denn das Papier wurde mit Spannung erwartet. Ich hoffe, dass wir heute in der Landtagsdebatte mehr vom Minister erfahren, als in der Pressekonferenz. Denn da zog er... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 08: Regelmäßige Berichterstattung zur Unterrichtsversorgung und zur Personalausstattung der Schulen in Sachsen-Anhalt
Lassen Sie uns mal wieder über das Personal im Lehrerbereich reden. Es soll ja keine Langeweile eintreten oder irgendwie ein entsprechender Eindruck entstehen. Ich glaube, dass wir über einen wichtigen Punkt mittlerweile im Haus und sogar mit der Landesregierung Einvernehmen erzielt haben, nämlich darüber, dass die Zeiten, in denen wir uns über... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt
Die Europäische Union hat im September 2005 die dazugehörige Richtlinie fertiggestellt. Es hat also neun Jahre gedauert, bis wir in Deutschland und in Sachsen-Anhalt so weit waren, europäisches Recht umzusetzen. Es ist hoffentlich kein weiteres - in Anführungszeichen - gutes Beispiel, wie europäisches Recht in Deutschland umgesetzt wird. Es freut... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 05: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften (Kommunalrechtsreformgesetz)
Mit der uns heute vorliegenden Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften ist ein über einjähriger Beratungs- und Abwägungsprozess abgeschlossen. Der Start dieses Gesetzesvorhabens schien damals unter einem guten... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 04: Für eine positive Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eintreten und dessen Leistungskraft für Sachsen-Anhalt nutzen
Das Thema Energiewende hat uns bereits im März 2914 hier im Plenum beschäftigt. Nach umfangreichen Abstimmungsrunden der Bundesregierung mit der Exekutive der Bundesländer ist der Entwurf zum EEG nunmehr in die parlamentarische Beratung gegangen. Wir können also davon ausgehen, dass die Landesregierung ihre Wünsche längst im Gesetz hat verankern... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 03: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsangebote
Ich glaube, ich habe den passenderen Spruch parat: Was so lange währt, wird endlich Wut. Meine Rede trägt die Überschrift „Eine unendliche Geschichte“. Ich beginne diese Geschichte ein Stückchen mittendrin, nämlich mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Wir haben am 31. Mai 2011 einen Antrag vorgelegt, der ein Moratorium fordert, weil dem Prozess... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 02: TTIP: Beteiligung am öffentlichen Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission - Investor-State Dispute Settlement verhindern
In Fortsetzung unserer Diskussion vom März dieses Jahres möchten wir im Landtag die weitere vertiefte Debatte zum Freihandelsabkommen EU-USA anregen. Es ist ein Thema, dass gerade in der Gegenwart in der Öffentlichkeit ein breites Interesse findet, sowohl in den Talk-Runden europäischer Spitzenpolitiker als auch in den Satire-Shows im deutschen... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 01: Regionale Entwicklung stärken
In der heißen Phase der Vorbereitung der Fußball-WM 2014 gehört es sich für das fachkundige Publikum, die Regelkenntnisse aufzufrischen. Was eine gelbe Karte bedeutet, weiß jeder. Nach der zweiten Gelben gilt es, ein Spiel auszusetzen. Und die zweite in einem Spiel zieht unweigerlich die Rote Karte nach sich. Als neutraler Beobachter des Spieles... Weiterlesen
Edeltraud Thiel-Rogée zu TOP 26: Weiterentwicklung des „Übergangssystems Schule/Ausbildung/Beruf“
Eine erhebliche Zahl von Programmen des Bundes, der Länder, der Europäischen Union sowie regionale Initiativen sind auf das Ziel einer erfolgreichen beruflichen Ausbildung und den Übergang in den Beruf gerichtet. Schon seit Jahren besteht bei Expertinnen und Experten die Auffassung, dass hierbei vieles nicht richtig zusammenläuft, die Koordinierung... Weiterlesen