Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Sabine Dirlich zu TOP 10: Die berufliche Ausbildung von Menschen mit Behinderung für den ersten Arbeitsmarkt auf angemessenem Niveau sicherstellen
Die Berufsbildungswerke sind überregionale Einrichtungen der beruflichen Erstausbildung junger Menschen mit Behinderungen. Es werden psychisch und mehrfach behinderte, lernbehinderte, mittelschwer körperbehinderte Jugendliche und Erwachsene, die besondere Hilfen benötigen, für den ersten Arbeitsmarkt ausgebildet. Außerdem bieten die... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 09: Für eine notwendige Weiterentwicklung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion hin zu einer Europäischen Sozialunion
Im Januar haben wir uns im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien darüber verständigt, wie wir in Sachsen-Anhalt die Weiterentwicklung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion hin zu einer europäischen Sozialunion unterstützen können. Der Wunsch unserer Fraktion war es, im Diskussionsprozess eigene landesspezifische... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe -
Man muss in der Tat nicht viele Worte zu diesem Gesetzentwurf machen. Der Minister hat es im Einzelnen erklärt: Wir vollziehen Regelungen in einem Landesgesetz nach, die uns vom Bund vorgegeben worden sind. Auch die Rückwirkung, also über ein Jahr rückwirkend in Kraft zu setzen, ist erklärbar, weil im vergangenen Jahr die Finanzbeziehungen zwischen... Weiterlesen
Guido Henke zu TOP 07: Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes
Der Volksmund sagt, was lange währt wird gut. Immerhin bewegt sich die Landesregierung irgendwie, das ist ein vernünftiger Schritt - und nun ist es aber auch gut mit dem Lob. Schon vor mehr als zwei Jahren kündigte der Ministerpräsident eine Prüfung der bestehenden Regelungen an, allerdings nicht aus eigenem Entschluss, sondern eher getrieben durch... Weiterlesen
Birke Bull zu TOP 04: Entwurf eines Kinder- und Jugendteilhabegesetzes Sachsen-Anhalt
Ich denke, der größte Gewinn der friedlichen Revolution vor 25 Jahren war ein Zugewinn an Demokratie und Mitbestimmung, mit all ihren Leidenschaften, mit all ihren Verwerfungen, mit all Ihren Anstrengungen, mit den Siegen, mit den Niederlagen, mit den Chancen und auch mit den Risiken. Natürlich könnte ich oder meine Partei und könnten sich viele... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 03: Zukunft des Hebammenberufs dauerhaft sichern - Für eine verlässliche und umfassende Betreuung und Begleitung Schwangerer und junger Familien
Meine Fraktion teilt die Intension des Antrages der Bündnis-GRÜNEN uneingeschränkt. Die Abfolge der Forderungen halten wir allerdings für ungeeignet und haben daher einen Änderungsantrag vorgelegt. Wir wollen mit einer sofortigen Bundesratsinitiative, dass das Haftungsproblem der Hebammen dauerhaft gelöst wird. Tatsächlich brauchen wir hier – wie... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 02: Die Energiewende in Sachsen-Anhalt weiter voranbringen
Der Antrag der Koalitionsfraktionen sieht auf den ersten Blick wie der ganz große Wurf aus, mit dem die Energiewende in Sachsen-Anhalt nun endgültig zum Durchbruch kommt. Sieht man genauer hin, fragt man sich schon, was denn wirklich getan werden soll, welche Initiative ergriffen werden soll und welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Die... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 01: Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen
Stabile Netze sind für die Stromversorgung eines Industrielandes wie Deutschland von großer Bedeutung. An sie werden in Zeiten der Energiewende mit schwankender Einspeisung aus vielen verschiedenen, räumlich verteilten Quellen ganz neue Anforderungen gestellt. Viele, vielleicht sogar die meisten, Netzanpassungsmaßnahmen finden öffentlich fast... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 14: Berichterstattung zur Sicherung annähernd gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung
In der gestrigen Plenarsitzung haben wir uns zu einigen Auswirkungen der demografischen Entwicklung in unserem Land ausgesprochen und Bedarfe sowie politische Empfehlungen postuliert. Heute nun beantragt meine Fraktion, dass sich der Landtag über die Sicherstellung annähernd gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Wasserver- und... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 13: Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive geben
Die Bildungsqualität an den Schulen unseres Landes steht und fällt mit den Menschen, mit den Lehrkräften, mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die an unseren Schulen tätig sind. Dazu gehören ausdrücklich auch unsere pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Damit sie gute Arbeit leisten können, brauchen sie neben einer guten... Weiterlesen