Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Birke Bull zu TOP 12: Lehramtsausbildung zukunftsfähig gestalten
Zu einer modernen Bildungsreform gehört die Reform der Lehramtsausbildung. Gerade im Zusammenhang auf die Debatten über den gemeinsamen Unterricht, um Inklusionspädagogik, um die Vielfalt an Lebens- und Lernformen und darüber, dass das alles eine pädagogische Herausforderung ist, hören wir immer wieder: Dafür braucht man erst einmal Lehrerinnen und... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 10: Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Neonazikonzerte unterstützen - Kommunen nicht allein lassen
Sachsen-Anhalt hat ein Problem mit Nazis und ist bundesweit einer der Hauptveranstaltungsorte für Neonazikonzerte. Als wir unseren Ursprungsantrag einreichten, mussten wir uns zunächst einmal darum streiten, ob es überhaupt ein Problem gibt. Nicht, dass jemand hier im hohen Hause es schön fände, dass hier Nazikonzerte stattfinden, die Frage ist ja... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 16: Öffentliche Auseinandersetzung zum Umgang mit Homophobie
Die Aktuelle Debatte zum Thema „Öffentliche Auseinandersetzung zum Umgang mit Homophobie“ ist eine Auseinandersetzung über den Charakter unserer gesamten Gesellschaft. Sie geht heterosexuelle Menschen genauso an wie homo-, bi-, trans- und intersexuelle Menschen und es geht dabei nicht nur um die Debatte über die gesellschaftliche Bewertung... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 09: Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
Wenn mit diesem zweiten Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierischen Nebenprodukte - Beseitigungsgesetz die Finanzierung und insbesondere die Gewährung von Beihilfen für die Beseitigung von Tierkadarvern über 2013 hinaus umfänglich gesichert ist, dann haben auch wir dieser Gesetzesvorlage nichts Wesentliches hinzuzufügen. Auch wir... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 06: Den Herausforderungen des demografischen Wandels auf den Tourismus in Sachsen-Anhalt aktiv begegnen
Mit Ihrem Antrag hinterfragen Sie die Auswirkungen des demografischen Wandels auf den Tourismus in Sachsen-Anhalt. Da ja bekanntermaßen der Tourismus für uns ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, sind wir natürlich auch gehalten, über die Entwicklung in diesem Bereich immer auf dem Laufenden zu sein. Was den vorliegenden Antrag an sich betrifft: Ich... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 05: Demografischer Wandel in Sachsen Anhalt
Die Antwort der Landesregierung beginnt mit großen Worten: Es gilt, den demografischen Wandel zum Wohle von Mensch und Umwelt zu gestalten. Angesichts der Kürzungspolitik im Hinblick auf die Kultur, die Kommunen, die Schulen und die Bildung, die insbesondere mit dem demografischen Wandel gerechtfertigt wird, müssen wir uns offenbar darüber... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Berufsbildungsbericht für das Land Sachsen-Anhalt
In den Vorbemerkungen des Berichts heißt es: „Das Land Sachsen-Anhalt veröffentlicht jedes Jahr einen Berufsbildungsbericht, um alle an der Berufsbildung Beteiligten und Interessierten mit Informationen und Daten zur Situation auf dem Ausbildungs- und Weiterbildungsmarkt in Sachsen-Anhalt auszustatten.“ Dann müssen wir es auch einmal tun. Der... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 03: Freizügigkeit und Integration in Sachsen-Anhalt
Das Recht, sich in einem Land niederzulassen und einer Beschäftigung nachzugehen, gehört zu den Grundwerten der Europäischen Union. Am 17.Januar 2014 hat das Europäische Parlament mit überwältigender Mehrheit eine Resolution angenommen, die die populistische Debatte um Freizügigkeit in der EU, wie sie von David Cameron und der CSU angestoßen wurde,... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 02: Grundfinanzierung der Hochschulen durch ein Zusammenwirken von Bund und Ländern verbessern
Zweifellos greift der Antrag der Koalition ein wichtiges Anliegen auf, denn es ist klar: Die Grundfinanzierung ist die Voraussetzung dafür, dass überhaupt erst einmal Drittmittel eingeworben werden können. Ohne eine ordentliche Grundausstattung unserer Hochschulen ist auch die Einwerbung von Drittmitteln schwierig. Deswegen ist es richtig, dass... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes über das Verbandsklagerecht und die Mitwirkungsrechte von Tierschutzvereinen in Sachsen-Anhalt
Der von uns vorgelegte Gesetzentwurf soll die Mitwirkung und das Klagerecht von anerkannten Tierschutzvereinen (im Umweltbereich gibt es dieses Gesetz der Verbandsklage längst) zur Wahrung und Durchsetzung von bewährten Standards und Zielen des Tierschutzes regeln. Das heißt, anerkannten Tierschutzvereinen/-verbänden wird ein Verbandsklagerecht... Weiterlesen