Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
André Lüderitz zu TOP 11: „Grünes Band“ als „Nationales Naturmonument“ ausweisen
Ich habe am 10. Februar 2011 bereits festgestellt, dass die Ausweisung als „Nationales Naturmonument“ eine Möglichkeit wäre. Aber ich könnte mir auch andere Lösungen vorstellen. Das sehe ich eigentlich heute noch genauso. Die Anhörung wie auch die Trends in den anderen Bundesländern zeigen, dass es eher auf Letzteres hinausläuft. Man sucht also... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt zu
In dem einen Monat, in dem wir im Ausschuss über den Staatsvertrag beraten haben, ist die Begeisterung meiner Fraktion für diesen Staatsvertrag nicht unbedingt gewachsen. Das liegt nicht an Dataport als IT-Dienstleister. Wir haben uns davon - das habe ich beim letzten Mal bereits ausgeführt - ein Bild gemacht, dass die IT-Aufgaben des Landes dort... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 08: Entwurf eines Gaststättengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Nach jahrelangen Überlegungen wird nun endlich ein Gesetz vorgelegt, andere neue Bundesländer hatten längst auf das Auslaufen des Bundesgesetzes reagiert. Unsere Fraktion wird der Überweisung in die Ausschüsse zustimmen, wir schlagen federführend Wirtschafts und Wissenschaft, mitberatend Inneres und Sport. Wo sehen wir Klärungs- und Redebedarf... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes über die Eingemeindung der Stadt Gernrode und der Gemeinden Bad Suderode und Rieder in die Stadt Quedlinburg
Im Rahmen der Einführung der Gesetzentwürfe zur Gemeindeneugliederung und zum zweiten Begleitgesetz der Gemeindegebietsreform von 2008 hatte ich für meine Fraktion am 04.07.2013 den Versuch unternommen, eine politische Wertung dieses gesamten Reformprozesses vorzunehmen. Das können Sie nachlesen, daher erspare ich mir Wiederholungen. Wichtig ist... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 05: Stand der Umsetzung des Seniorenpolitischen Programms der Landesregierung
Zunächst geht der Dank für die Antworten an die Mitarbeiterinnen des Ministeriums, das war nicht wenig Arbeit, notwendig war auch die Koordination mit anderen Häusern. Ziel und Sinn der Großen Anfrage zum „Seniorinnenpolitischen Programm der Landesregierung“ war es, die Landesregierung an ihren eigenen Ansprüchen zu messen. Immerhin gilt das... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 04: Gesamtkonzept erstellen - Schafhaltung voranbringen
Auf den ersten Blick erweckt der vorliegende Antrag schon wegen des Umfanges den Anschein, dass das Thema Schafhaltung sehr komplex angegangen werden soll. Und es bedarf in der Tat eines ganzheitlichen Ansatzes, um den weiteren Rückgang der Schafhaltung zu verhindern. Doch auch dieser Antrag kommt letztlich nicht über das Niveau einer bloßen... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 03: Theatern und Orchestern in Sachsen-Anhalt eine Zukunft geben
So manch einer hat vielleicht unseren Antrag mit Verwunderung gelesen, denn im Allgemeinen erwartet man wohl von der Opposition, dass sie sich an Maximalforderungen orientiert und diese Maximalforderung zur Grundlage ihres politischen Agierens macht. Dieser Antrag tut dies ausdrücklich nicht – und das ist auch unsere Absicht. Um nicht falsch... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 02: Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in der neuen Förderperiode in Sachsen-Anhalt
Jawohl, es interessiert uns schon alle - oder sagen wir fast alle -, wie die Umsetzung dessen erfolgen soll, was die Agrarminister auf ihrer Konferenz am 4. November 2013 in München beschlossen und wozu sie sich bezüglich der neuen EU-Förderperiode verständigt haben. Nun konnten wir ja schon einiges über die Medien bzw. über die Presseerklärung des... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 01: Sucht im Alter in den Blick nehmen- Kooperation zwischen Altenhilfe und Suchthilfe fördern
In allen, in den letzten Jahren zum Thema durchgeführten Studien, Erhebungen und in Fachtagungen wird deutlich: Die Zusammenarbeit vieler gesellschaftlicher Kräfte ist nötig, um das Thema „Sucht im Alter“ sinnvoll anzugehen. Die Zahlen dazu sind ihnen aus dem Bericht der Drogenbeauftragten der Bundesregierung bekannt. Durch die Drogenbeauftragte... Weiterlesen
Dr. Helga Paschke zu TOP 15: Vor Gesetzesnovelle rechtzeitig Evaluation des Landesbeamtengesetzes vorlegen
Mit dem vorliegenden Antrag ergreift die Fraktion der LINKEN eine eher seltene parlamentarische Initiative. Selten vor allem deshalb, weil Entschließungsanträge zu einem entsprechenden Gesetzesvorhaben manchmal auch die Archive füllen, bzw. deklaratorischen Charakter tragen. Deshalb sind sie oft gut gemeint, aber in ihrer Wirkung unschädlich. Wir... Weiterlesen