Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Angelika Hunger zu TOP 14: Landesenergiekonzept zum wirksamen Klimaschutzinstrument überarbeiten
Das Energiekonzept der Landesregierung hat uns nun mit einiger Verspätung erreicht- immerhin war es schon für Ende 2012 angekündigt. Ich mutmaße, dass auch die etwas schwierige personelle Situation in unseren Ministerien dazu beigetragen hat und vielleicht auch die Hoffnung auf den Bund, dass sich doch noch etwas in Richtung Änderung des EEG - oder... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 12: Jugendförderung sichern - Kompetenzagenturen und „Die 2. Chance“ in Sachsen-Anhalt erhalten und das Bundesprogramm „Jugend stärken plus“ mitgestalten
Ebenso wie das Land legt auch der Bund eine Vielzahl eigener zumeist ESF-geförderter Maßnahmen im sozialen Bereich auf. Als Beispiele seien hier die Mehrgenerationenhäuser, die Kompetenzagenturen oder auch das Programm Schulverweigerung- die 2. Chance genannt. Gerade letztere Projekte sind wertvoll und wichtig, da sie vor allem sozial... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt ..
Swen Knöchel zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes über die Eingemeindung der Gemeinde Mühlanger in die Stadt Zahna-Elster
Gestatten Sie mir an dieser Stelle, auch wenn es einige Akteure nicht mehr hören können, nochmals auf die eigentlichen Zielstellungen einer Gemeindegebietsreform zu verweisen. Mit den Gesetzen zur Gemeindeneugliederung und den Begleitgesetzen der Gemeindegebietsreform sollte eine zukunfts- und leistungsfähige Gemeindestruktur geschaffen werden. Sie... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 09: Zahnmedizin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Nach einem Wasserschaden an der Zahnklinik in Halle sind unhaltbare Zustände für die zahnmedizinische Forschung und für die zahnmedizinische Ausbildung in Halle entstanden. Die Mitteldeutsche Zeitung beschreibt den Zustand treffend wie folgt: „Ein Gebäude ist praktisch unbrauchbar. Das Zahntechniklabor musste ausgelagert werden und ist nun... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 08: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Dass dieses erstarrte System der Personalkategorien endlich aufgebrochen werden muss, das beweist allein schon die Rede des Ministers, der genau an diesen Dingen festhalten möchte. Ich finde, dass die GRÜNEN einen guten Aufschlag gemacht haben, den Tenure Track einzuführen. Wir müssen uns im Ausschuss natürlich über die Details verständigen. Es... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Bündelung von Direktwahlen und zur Fortentwicklung des Kommunalwahlrechts
Auf der Grundlage das Antrages der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/2242 wurde mit der vorliegenden Drucksache 6/2474 von allen Fraktionen getragenen Gesetzentwurf gefolgt und die angeregte Bündelung der Wahlen nunmehr für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen sowie der Landräte und Oberbürgermeister ermöglicht. Damit ist der Antrag meiner... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Weiterführung der Parlamentsreform in der sechsten Legislaturperiode
Zuerst möchte ich namens unserer Fraktion hervorheben, wie positiv es ist, dass wir in dieser wichtigen Frage einen gemeinsamen Antrag aller vier Fraktionen des Landtages beraten können. Deshalb begrüßen wir, dass in den Mittelpunkt der einstimmig beschlossene Entschließungsantrag 6/1184 zur Fortführung der Parlamentsreform gestellt wurde. Über uns... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 03: Nach dem Hochwasser 2013: Hochwasserschutzmaßnahmen beschleunigen
Ich habe mir lange den Kopf darüber zerbrochen, was sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen mit diesem Antrag bezwecken wollen. Insbesondere deshalb, weil Sie die im fraktionsübergreifenden Konsens gefassten Beschlüsse 6/2302 und 6/2192 zumindest in einigen Punkten verlassen. Mit diesen hatten wir bereits im Juni bzw. Juli die... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 02: Missbilligung des Ministers für Landesentwicklung und Verkehr
Mit Genugtuung hat unsere Fraktion das Urteil des Landesverfassungsgerichtes in der Sache Abgeordneter Erdmenger vs. Landesregierung aufgenommen. Wir stimmen hier der breiten Auffassung zu, dass damit das Fragerecht von Abgeordneten klargestellt und der Landesregierung die Einhaltung der damit verbundenen Normen hinter die Ohren geschrieben wurde. ... Weiterlesen