Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Angelika Hunger zu TOP 04: Fracking-Moratorium
Das Thema Fracking hat uns hier schon mehrmals beschäftigt; das ist bereits gesagt worden. In den Antworten auf die Kleinen Anfragen hat die Landesregierung Auskunft über die Situation im Land gegeben. Der Umweltausschuss hat sich im Juli 2012 ebenfalls mit den Gefährdungen und den rechtlichen Regelungen beschäftigt. Mit den abnehmenden Mengen... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 03: Erosionsschutzkonzept Sachsen-Anhalt
Bodenerosion stellt seit Menschengedenken ein Problem dar. Auch in den Landesentwicklungsplänen (LEP) Sachsen-Anhalts sind seit vielen Jahren entsprechende Ziele und Grundsätze zur Vermeidung von Bodenerosion enthalten. Die erzielte Wirkung war allerdings bescheiden. Warum? Das ist die entscheidende Frage. Der Kenntnisstand der Bevölkerung über... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 02: Keine Löhne unter 8,50 Euro in Unternehmen mit öffentlicher Trägerschaft
Der heutige Antrag unserer Fraktion beschäftigt sich mit zwei Kernproblemen im Bereich des Niedriglohnsektors auf dem Arbeitsmarkt. Zum einen geht es uns um die Verantwortung der öffentlichen Hand für existenzsichernde Arbeitseinkommen. Zum anderen geht es hier im Konkreten um einen Bereich der Call-Center-Branche, einem Bereich, der in den letzten... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 01: Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Zum ersten Mal in der 6. Legislatur steht die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses bevor. Durch ihn erhalten wir die Möglichkeit, unabhängig und selbständig die Sachverhalte zu prüfen, die wir in Erfüllung unseres Verfassungsauftrages als Vertretung des Volkes für aufklärungsbedürftig halten. Das betrifft insbesondere die in... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 16: Tarifvertragliche Regelung der Eingruppierung angestellter Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt
Angestellte Lehrkräfte sind in der Bundesrepublik bisweilen immer noch eine Art Fremdkörper - zumindest, wenn man sich anschaut, wie mit ihrem Status und ihrer Entlohnung umgegangen wird. Das hat auch historische Gründe, die vor allen Dingen darin liegen, dass es in den alten Bundesländern maßgeblich war, Lehrerinnen und Lehrer zu verbeamten. D... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 15: Syrische Studierende in Sachsen-Anhalt unterstützen
Zu der Situation in Syrien und zu der Situation der hier lebenden Syrer wurde schon viel im vorherigen Tagesordnungspunkt ausgeführt. Die Lage der ca. 110 syrischen Studierenden in Sachsen-Anhalt ist in vielen Fällen sehr schwierig. Oft kann kein Geld aus Syrien überwiesen werden, weil die Banken in den Bürgerkriegsregionen nicht mehr arbeiten, die... Weiterlesen
Gudrun Tiedge zu TOP 14: Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchende aus Syrien
In Syrien herrscht Bürgerkrieg. Mehr als 26.000 Menschen sind gestorben. An der Grenze Syriens zur Türkei toben blutige Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungssoldaten. Das Regime Assad terrorisiert die syrische Bevölkerung. Laut dem jüngsten Bericht von Amnesty International nehmen die Truppen Assads verstärkt die Zivilbevölkerung unter Beschuss,... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 13: "Nationale Kohorte" – Einbeziehung des Landtags und inhaltliche Überprüfung
Was die nationale Kohorte ist, wie sie angelegt ist, dazu sind jetzt schon sehr viele Ausführungen gemacht worden. Prinzipiell ist diese Langzeitstudie aus der Sicht meiner Fraktion ein interessantes und sinnvolles Projekt, auch wenn wir im Ausschuss in der Haushaltsberatung gefordert haben, dass diese Mittel vollständig vom Bund übernommen werden.... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 12: Europatauglichkeit des Landtages voranbringen
Das Thema Europatauglichkeit ist fast schon zu einem Lieblingsthema meiner Fraktion geworden. Sämtliche parlamentarische Initiativen gingen dazu von uns aus – die letzte im Sommer vergangenen Jahres. Dass wir die Absender der Anträge zur Europatauglichkeit sind und waren, war sicher auch der Grund, dass die Wirkung und Begeisterung der anderen... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasserrechtliche Vorschriften
Das vorliegende Dreier-Paket von wasser- und abwasserrechtlichen Regelungen hat seine Vorgeschichte in der letzten Legislatur. Ich möchte daran erinnern, dass auf Antrag meiner Fraktion eine Befristung der damaligen Wassergesetzesnovelle zum 31.03.2013 einmütig beschlossen wurde, dieser Beschluss war keinesfalls so einfach aus der Luft gegriffen,... Weiterlesen