Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Monika Hohmann zu TOP 17: Bildungsprogramm demokratisch legitimieren
Das Bildungsprogramm für die Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in Sachsen-Anhalt „Bildung: elementar - Bildung von Anfang an“ stammt aus dem Jahr 2004. Im Rückblick kann das Bildungsprogramm als ein Erfolg gewertet werden, das grundlegende Weichenstellungen für die Qualität der pädagogischen Arbeit in den Kitas auf den Weg gebracht hat und... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 14: Professorinnen und Professoren angemessen entlohnen
Im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft haben wir uns länger mit der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auseinandergesetzt. Es herrschte Einigkeit darüber, dass in den ersten Punkten auf jeden Fall eine Konkretisierung erfolgen sollte. Hintergrund ist, dass aus den Wissenschaftseinrichtungen, aus den Hochschulen der sehr mit Nachdruck... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Sachsen-Anhalt
Mit der Drucksache 6/1501 legt die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Sachsen-Anhalt (DiFuG LSA) vor. Mit diesem Gesetz soll die Verpflichtung des Landes Sachsen-Anhalt zur Mitwirkung bei der Sicherstellung des störungsfreien Betriebs des bundesweit... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes über die Änderung von Zuständigkeiten im Bereich Landwirtschaft, Forsten und Umwelt
Gute oder schlechte Gesetze gibt es nicht. Wohl aber gut oder schlecht gemachte. Das soeben eingebrachte gehört zu letzteren. Während der Einbringer ohne Rücksicht auf die Adressaten des Gesetzes nur danach trachtet, seine Schreibtische von offenen Regelungsschnipseln zu befreien, wird jeglicher Makel am fertigen Produkt dem Parlament in die Schuhe... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes über Seilbahnen im Land Sachsen-Anhalt
Am Anfang der Woche hätte ich noch Wetten darauf abgeschlossen, dass ich an diesem Wochenende eher Seilbahn fahre, als dass wir noch so viele Worte darüber verlieren. Nur gut, dass ich es nicht gemacht habe. Zum Thema wurde alles gesagt. Es gibt zwei Änderungsanträge, es gibt eine gute Vorarbeit durch den GBD, der mit dem vorliegenden Text auch... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 22: Energiewende mit Vernunft und Augenmaß gestalten – Für eine preisstabile, unabhängige und sichere Stromversorgung
„Energiewende mit Vernunft und Augenmaß“, so haben Sie Ihre heute angekündigte Debatte überschrieben und machen sie, wie es zu erwarten war, an der gestiegenen EEG-Umlage fest. Reden wir also zuerst über den Strompreis - ein bisschen im Schnelldurchgang. 14 % EEG-Umlage, 33 % Erzeugung und Vertrieb und 24 % Steuern sind zurzeit die... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
Um noch einmal auf das zu sprechen zu kommen, was in der Fragestunde eine Rolle gespielt hat, will ich sehr deutlich sagen: Lieber Kollege Minister Bullerjahn, Sie tricksen dieses Haus aus. Ich habe kurz überlegt, ob ich eine andere Begrifflichkeit verwende. Ich lasse es einmal bei dem Wort „austricksen“. Wir haben über diese Frage über Wochen... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 06 b): Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung in Sachsen-Anhalt
2011 ging einer der wichtigsten deutschen Forschungspreise an die hallesche Genetikerin Ulla Bonas. Eine große Ehre und ein großer Erfolg für das Land, für die Universität Halle und für Frau Prof. Bonas und ihr Team. Und es ist erfreulich, dass eine Frau diesen hochdotierten Preis gewann. Leider sind Karrieren in Führungspositionen, wie die von... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 06 a): Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender und intersexuellen Menschen (LSBTI) in Sachsen-Anhalt
Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN zeigt: Die Analyse der Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender und intersexuellen Menschen und die damit verbundenen Konsequenzen und Zielrichtungen stellen sich ist vor allem als ressortübergreifende Querschnittsaufgaben dar. Insofern... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 05: Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Sachsen-Anhalt
Es gab die Überlegung meinerseits, die zur Einbringung gehaltene Rede heute zu wiederholen. Warum? Weil eigentlich in den 10 Monaten zuvor zahlreiche Aktivitäten stattgefunden haben wie große Anhörung, Ausschussberatungen, diverse Fachgespräche etc. Jedoch im Ergebnis müssen wir nüchtern feststellen, außer ein paar Nuancen hat sich trotz dieser... Weiterlesen