Presseerklärungen
Weiterhin ungelöste Probleme und offene Fragen im Zusammenhang mit dem Doping im Sport
Am heutigen Freitag berät und beschließt der Deutsche Bundestag abschließend über ein Anti-Doping-Gesetz. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/4898) und zur Beschlussempfehlung des Sportausschusses (18/6677) erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Kostenfreie Teilnahme von Flüchtlingen am Vereinssport gewährleisten, Angriff auf die Gemeinnützigkeit der Sportvereine abwehren
Zur Diskussion, dass Sportvereine, die sich für die Flüchtlingshilfe engagieren und damit ihre Gemeinnützigkeit aufs Spiel setzen könnten, erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Thesenanschlag verhindert Dialog
Die Landesregierung informierte in einer Pressemitteilung über ihren „Digitalen Thesenanschlag“ vom 30.10.2015. In 108 Thesen stellt sie ihre Vorstellungen zu einem digitalen Sachsen-Anhalt auf. Der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner stellt dazu fest Weiterlesen
Sport legt Konzept zur Integration von Flüchtlingen vor
Zum heutigen Artikel über den Landessportbund in der Volksstimme erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Verlässliche Perspektiven für die Polizei eröffnen
Zum heute von der SPD vorgestellten „Sofortpaket für die Landespolizei“ bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 48. Sitzungsperiode des Landtages (12./13. November 2015) - Update
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung vom 12. bis 13. November 2015 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Fördermittel sind keine Wahlkampfmittel (Drs. 6/4527) / Dr. Frank Thiel Die Landesregierung wird aufgefordert, nicht nur in der sogenannten „heißen... Weiterlesen
Zur Verantwortung eines Innenministers
Zu jüngsten Äußerungen des Innenministers Stahlknechts, u.a. zu Obergrenzen in der Flüchtlingsaufnahme, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Rücktritt von Landtagspräsident Gürth erforderlich
Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst Weiterlesen
Zum Anschlag in Peißen
Nach Berichten der Mitteldeutschen Zeitung und des mdr ist in der vergangenen Nacht ein Anschlag mit Molotowcocktails in Peißen verübt worden. Das Gebäude in der Zöberitzer Straße war als Flüchtlingsheim im Gespräch. Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert verurteilen den Anschlag in Peißen Weiterlesen
Viele Fragen zur Investition von Lieken in Wittenberg
Zur Ankündigung der Lieken Brot-und Backwaren GmbH, in Wittenberg eine Produktionsstätte zu errichten, bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen