Presseerklärungen
Demokratische Aufbrüche und antidemokratische Fanale
Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert erklären zum 9. November 2015 Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 48. Sitzungsperiode des Landtages (12./13. November 2015)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung vom 12. bis 13. November 2015 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Fördermittel sind keine Wahlkampfmittel (Drs. 6/4527) Die Landesregierung wird aufgefordert, nicht nur in der sogenannten „heißen Phase“, sondern... Weiterlesen
Gemeinwohlarbeit als Weg zur Integration Langzeitarbeitsloser
Zum Thema „Gemeinwohlarbeit“ führte die Fraktion DIE LINKE am heutigen Tag eine Konferenz über die Möglichkeiten und Grenzen eines Konzeptes für die Integration von Langzeitarbeitslosen durch. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
4 Jahre Selbstenttarnung des NSU
Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert zu rechter Gefahr in Deutschland Weiterlesen
Solidarität und Sicherheit
Zu den rechten Angriffen am vergangenen Wochenende in Magdeburg erklären die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Gemeinwohlarbeit führt zusammen
Arbeit ist mehr als bloßes Geldverdienen, sie ist für nahezu alle Menschen einer der wichtigsten Faktoren ihrer Selbstbestimmung, Anerkennung und ihrer gesellschaftlichen Teilhabe. Menschen ohne Erwerbsarbeit werden in vielfältigen Formen ausgegrenzt. Hinzu kommt, dass viele wichtige Aufgaben existieren, die in der Gesellschaft gar nicht oder nur... Weiterlesen
Modernes Personalvertretungsrecht für den Landesdienst
Zu Ergebnissen der heutigen Konferenz „Ein neues Personalvertretungsgesetz muss her!“ erklärt die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler Weiterlesen
Irrweg Wachpolizist
Zu Äußerungen Innenminister Stahlknechts, er plädiere für den Einsatz so genannter Wachpolizisten, bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Nicht Flüchtlinge, sondern Fluchtursachen bekämpfen
Zu jüngsten Äußerungen Ministerpräsident Haseloffs in der Debatte zum Umgang mit Flüchtlingen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Landesregierung führt Winterdienst in teure Privatisierungsfalle
Zur Diskussion über das Winterdienstkonzept der Landesregierung in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen