Presseerklärungen
Kostenübernahme mit konkreten Qualitätsmerkmalen verbinden
Zur heutigen Ankündigung des Finanzministers, einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden zu erarbeiten, erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Grundsätzlich ist es richtig, dass die Erstattung der Kosten der Landkreise und kreisfreien Städte für... Weiterlesen
Statt Rechthaberei Vertrauen bei der EU-Kommission gewinnen
Nach dem Gespräch mit der EU-Kommissarin für regionale Entwicklung Corina Cretu in Strasbourg erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „In dem heutigen Gespräch ging es vor allem um einen Austausch über den Einsatz von Europäischen Wirtschaftsfördermitteln (EFRE) in Sachsen-Anhalt, die von der Regionalkommission verwaltet werden. In... Weiterlesen
Gallert in Quedlinburg
Am Donnerstag, dem 21. Mai 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert Quedlinburg und Umgebung. Auf dem Programm stehen im Einzelnen: 10.00 Uhr: Gespräch mit dem Geschäftsführer der Agrargenossenschaft Hedersleben zu den Themen Agrarstrukturgesetzt und Tierhaltung (Hausneindorfer Straße 3, 06458 Hedersleben) ... Weiterlesen
Gallert in Sangerhausen
Am Mittwoch, dem 20. Mai 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert Sangerhausen und Umgebung. Auf dem Programm stehen im Einzelnen: 10.00 Uhr: Gespräch mit Vertretern der Mifa Werke Sangerhausen (Kyselhäuser Str.23, 06526 Sangerhausen) 12.00 Uhr: Sanierung Bahnhof Sangerhausen vor Ort (Bahnhofstr. 33a, 06526... Weiterlesen
Gallert zu politischen Gesprächen in Strasbourg
Die EU stoppt die Auszahlung von Fördermitteln an Sachsen-Anhalt, ein bisher einmaliger Vorgang. Und was geschieht? Der CDU-Landesvorsitzende und Landesminister Webel ergeht sich in derber Kritik an den Medien und mehr noch am Prüfbericht der Europäischen Antikorruptionsbehörde... Weiterlesen
Für Menschenwürde – gegen Homo- und Transphobie
Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie erklärt die Sprecherin der Fraktion für gleichgeschlechtliche Lebensweisen Eva von Angern Weiterlesen
Anschläge auf Partei- und Abgeordnetenbüros - LINKE und GRÜNE beklagen Klima der Einschüchterung in Bitterfeld
In der Nacht auf Samstag sind in Bitterfeld erneut Anschläge auf Büros von LINKEN und GRÜNEN verübt worden. In beiden Fällen wurden Fensterscheiben unter anderem durch das Werfen einer Gulliabdeckung zerstört. Am Wahlkreisbüro der LINKEN wurden bereits zweimal Scheiben ... Weiterlesen
Menschenwürdige Unterbringung sichern - langfristig und weitsichtig planen
Zur Absicht der Landesregierung, die Zentrale Aufnahmestelle (ZAST) Halberstadt mittels Containerbauten zu erweitern, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Gallert im Landkreis Mansfeld-Südharz
Am Mittwoch, dem 13. Mai 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert verschiedene Einrichtungen in Lutherstadt Eisleben und Gerbstedt. Auf dem Programm stehen im Einzelnen: 10:30 Uhr - Gespräch zur perspektivischen... Weiterlesen
Wieviel Fördermittelbetrug gab und gibt es in Sachsen-Anhalt?
Zur heutigen Beratung des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen