Presseerklärungen
Rücktritt des Ortsbürgermeisters von Tröglitz ist schwere Niederlage für Demokratie
Der Rücktritt des Ortsbürgermeisters von Tröglitz (Burgenlandkreis) ist eine schwere Niederlage für alle Menschen, die sich für Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt einsetzen. Er hat sich beispielhaft darum bemüht, eine Willkommenskultur für zu erwartende Flüchtlinge in... Weiterlesen
Finanzmittel des Bundes in vollem Umfang an die Kommunen weiterleiten
Ministerpräsident Haseloff hat angekündigt, mit den kommunalen Spitzenverbänden über zusätzliche finanzielle Mittel des Bundes für die Kommunen sprechen zu wollen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Regierungsphilosophie in Sachsen-Anhalt – Minister wissen von nichts
Zur Debatte um einen Steuererlass für den Unternehmer Klaas Hübner erklärt der Obmann der Fraktion im 13. Und 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Akteneinsicht beantragt – Innenminister muss Klarheit schaffen
„Vorauseilender Gehorsam. Bei der Förderung eines Vereins im Heimatort von Innenminister Stahlknecht legte dessen Ministerium die Förderrichtlinie sehr großzügig aus“, so ein Beitrag in der heutigen Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Fußballcamp nach Drohung abgesagt – Toleranzgrenze überschritten
„Fußballcamp nach Drohung abgesagt. RB-Leipzig-Gegner verhindern Training von Kindern in Halle.“, so ein Beitrag in der heutigen Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Gallert in Magdeburg
Am Montag, dem 9. März 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert Magdeburg. Hier wird der Themenkomplex Frauenpolitik im Zentrum stehen. So wird der Fraktionsvorsitzende um 8.45 Uhr anlässlich des Internationalen Frauentages in der Kita "Am Salbker See" Rosen verteilen. Um 10.00 Uhr schließt sich ein Gespräche zur... Weiterlesen
Verletzte Oberbürgermeister Dr. Trümper Neutralitätspflicht?
Eine Unterschriftensammlung in Magdeburg wirft Fragen auf, die mittels eines Schreibens an das Landesverwaltungsamt geklärt werden sollen. Dazu teilt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert folgendes mit Weiterlesen
Haseloffs Haltung zum Solidaritätszuschlag ist zutiefst unsolidarisch – auch mit Sachsen-Anhalt
Laut Medienberichten unterstützt Ministerpräsident Haseloff die CDU-Pläne zur Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Asylsuchende und Flüchtlinge – öffentliche Fraktionssitzung am 10. März 2015 in Magdeburg
Die Landtagsfraktion DIE LINKE führt am Dienstag, 10. März 2015 (10.00 Uhr, Forum Gestaltung, Brandenburger Straße 10, 39104 Magdeburg), eine öffentliche Fraktionssitzung in Magdeburg durch, die der Thematik „Asylsuchende und Flüchtlinge“ gewidmet ist. Zu diesem Thema werden neben Henriette Quade (migrationspolitische Sprecherin der... Weiterlesen
Auch in Dessau-Roßlau – kein Platz für Neonazis
Erneut wollen Neonazis am 7. März 2015 in Dessau-Roßlau die Bombardierung der Stadt im 2. Weltkrieg für Ihre Zwecke missbrauchen und durch die Stadt marschieren. Gerade im 70. Jahr der Befreiung vom Faschismus muss es Demokratinnen und Demokraten darum gehen, allen Bestrebungen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entschieden Einhalt zu... Weiterlesen