Presseerklärungen
Fraktion DIE LINKE [LSA] lädt ein: Veranstaltung am 3. März 2015 zum Internationalen Frauentag
Für den 3. März 2015, 18.00 Uhr (Magdeburg, Landtagsrestaurant) lädt die Fraktion zu ihrer traditionellen Veranstaltung zum Internationalen Frauentag ein (s. auch HIER). Es gibt vielfältige Möglichkeiten zum Gespräch, darüber hinaus präsentieren Tabea und Tobias Wollner ihr Beatles-Programm, eine Pop-Oper, die „Fab Four“ , die vier Pilzköpfe... Weiterlesen
Immer wieder Personalprobleme bei der Polizei - Wann endlich wird der Innenminister aktiv?
Zur Meldung der Volksstimme, „die Polizei in Sachsen-Anhalt sitzt auf einem Berg offener Haftbefehle“, bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Geldsegen für Kultur - ein Trugschluss
Im Rahmen des 2. Forum Kultur sprach Kultusminister Dorgerloh am vergangenen Montag von erheblich mehr EU-Geld für die Kultur in Sachsen-Anhalt. Hierzu erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Gallert in Staßfurt
Am Montag, dem 2. März 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert Staßfurt. Nach einem um 9.00 Uhr beginnenden Stadtspaziergang zur Urania Staßfurt e.V mit Besichtigung der neuen Bodebrücke gibt es um 9.30 Uhr eine Gesprächsrunde mit VertreterInnen der Urania, hier geht es u.a. um Deutschkurse für Flüchtlinge und... Weiterlesen
Wunder von Wellen - Fragwürdige Fördermittelvergabe aufklären
„Das Wunder von Wellen. Im Heimatort von Innenminister Stahlknecht bekommt der Fußballverein überraschend Geld vom Innenministerium“, so ein Beitrag in der heutigen Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Fördermittel holen wirtschaftliche Defizite nicht auf
Zur heute vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung 2014 im Land bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Kontrolle bei Fördermittelvergabe blieb Fremdwort
Zur heutigen Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
DE-Mail entwickelt sich wie erhofft
Wie heute in der Berichterstattung des SPIEGEL zur DE-Mail zu lesen ist, hat diesel nach Ansicht der Bundesregierung zu wenige Nutzer. Damit entwickelt sich die DE-Mail wie erwartet und auch wie erhofft. “Die DE-Mail ist funktional kaputt.” - DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte zuletzt im Oktober einen Antrag zur... Weiterlesen
Verlässliche gesetzliche Finanzierung der Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt längst überfällig
Der Landtag thematisiert in seiner Sitzung am 26. Februar 2015 die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Verlässliche Finanzierung und Weiterentwicklung der Frauenhausarbeit in Sachsen-Anhalt“. Hierzu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 41. Sitzungsperiode des Landtages (26./27.02.2015) - UPDATE
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 26. und 27.02.2015 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Bedarfsorientierte sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV (Drs. 6/3817) / Sabine Dirlich Die Landesregierung soll aufgefordert werden, sich im... Weiterlesen