Presseerklärungen
Frauen stärken!
Anlässlich des Internationalen Frauentages erklärt die Gleichstellungspolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Netzallianz für Internet-Ausbau droht zum Etikettenschwindel zu werden
Zur Netzallianz für Internet-Ausbau in Deutschland bemerkt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Kriminalitätsstatistik unterstreicht – keine Schnellschüsse bei einer Polizeistrukturreform
Zur heute veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2013 erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Schulentwicklungsplanung – CDU-Überlegungen in der Sache unzureichend
Zu dem über die Medien verbreiteten Konzept der CDU zum Thema Schulentwicklungsplanung erklärt Matthias Höhn, Bildungspolitiker der Fraktion Weiterlesen
Das Problem heißt Rassismus
Zur heutigen Beratung des Antrages „Rechte Gewalt sichtbar machen, Gerechtigkeit für Opfer und Angehörige ermöglichen“ im Landtag erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade Weiterlesen
Antrag zu Schulentwicklungsplanung aus der Dezembersitzung des Landtages im Ausschuss für Bildung und Kultur umgehend behandeln
„In den letzten Tagen haben sich die Dinge weiter zugespitzt: Kreistage und Stadträte, Initiativen wenden sich mit Resolutionen und Protesten an die Öffentlichkeit. Sie fordern vor allem, die Planungsgrundlagen für die Grundschulen zu ändern, um Schulschließungen abzuwenden, die zur Verödung ländlicher Bereiche beitragen können. Die Fraktion DIE... Weiterlesen
Statt minimaler Beitragssenkung Befreiungstatbestände beim Rundfunkbeitrag ausbauen
Zum aktuellen KEF-Bericht erklärt Stefan Gebhardt, medienpolitische Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Aufklärung in Sachen Goodvent dringend erforderlich
Im Ergebnis der gestrigen Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Solidarisch gegen Neonazis – Aufstehen gegen rechte Gewalt
Zu den aktuellen rassistisch motivierten Angriffen in Merseburg erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Neonazismus Henriette Quade Weiterlesen
Falsche Weichenstellung für Eisenbahn
Das Europaparlament hat das vierte Eisenbahnpaket verabschiedet und damit die Tür zu Liberalisierung des Schienenverkehrs nach britischem Vorbild weiter aufgestoßen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen