Presseerklärungen
An 34.000 Studienplätzen festhalten und 50 Mio. Euro kürzen – das ist blanker Unsinn
Zur heute in der der Mitteldeutschen Zeitung veröffentlichten Meldung über die Beratungen von Wissenschaftsminister Möllring mit den Hochschulrektoren erklärt Hendrik Lange, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Routerzwang bedeutet Einschränkung der Privatsphäre in der eigenen Wohnung
Zur erneut aufgeflammten Diskussion um den so genannten Routerzwang erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Herbstprognose der EU-Kommission - Eingeständnis gescheiterter Krisenbewältigung
Zur verkündeten Wirtschaftsprognose der Europäischen Kommission für 2014 erklären Harry Czeke, europapolitischer Sprecher der Fraktion und Thomas Händel, Co-Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament Weiterlesen
Ausschuss verweigert sich – Stiftungsdirektor muss vor der Tür bleiben
Zum Umgang mit dem Direktor der Stiftung Bauhaus Philipp Oswalt erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Ergebnis der Agrarministerkonferenz zu undifferenziert
Zu den Ergebnissen der jüngsten Agrarministerkonferenz erklärt der Agrarpolitiker und europapolitische Sprecher, Harry Czeke: „Das Ergebnis der Agrarministerkonferenz mündete in einen Kompromiss, den wir differenziert bewerten. Einerseits mag das Bemühen der Agrarminister ein Schritt in die richtige Richtung sein, andererseits meinen wir,... Weiterlesen
Neues KiföG nicht verfassungsgemäß?
Zur Erwägungen des Städte- und Gemeindebundes, gegen das Kinderförderungsgesetz zu klagen, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Gewalt taugt nicht als Mittel der Konfliktbewältigung
Zu steigender Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Bekämpfung von Neonazismus - Engagement statt Aktionismus
Zur Ausweitung der Videoüberwachung in Sachsen-Anhalt nach neonazistischen Schmierereien in Salzwedel erklärt die Sprecherin der Fraktion für Neonazismus und Gegenstrategien Henriette Quade Weiterlesen
Neue Stellen im Verkehrsministerium ohne Beteiligung des Landtages?
Zur heutigen Meldung, dass die Landesregierung ihre Planungsstäbe aufstocken will, erklärt der verkehrspolitischen Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Proteste in Eisleben - Hunderte Bürgerinnen und Bürger fordern Revision der Windparkentscheidung
Zur heutigen Aktion „Drachen statt Windmühlen“ in der Lutherstadt Eisleben erklärt Dr. Angelika Klein, Landtagsabgeordnete für die Region Lutherstadt Eisleben Weiterlesen