Presseerklärungen
Steuermehreinnahmen komplett für Rücknahme der Kürzungen im Haushalt 2014 nutzen
Zu den von den Koalitionsfraktionen geplanten Änderungen zum Haushalt 2014 erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Kinderrechte gehören in die Landesverfassung
Anlässlich des Weltkinderrechtetages erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Von der Koalition zu Kultur nur leeres Gerede
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Bericht zur Deutschen Einheit - andere Bundesländer im Osten sind deutlich weiter
Zu Meldungen zum aktuellen Jahresbericht zur Deutschen Einheit bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Lückenlose Aufklärung des Todes von Oury Jalloh ist notwendig
Zum heute in Berlin vorgestellten Brandgutachten der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.“ erklären die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade und die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge Weiterlesen
Stadt Oberharz soll zwischen Pest und Cholera wählen
Zum Beitrag der Volksstimme „SPD greift Innenminister Stahlknecht an“ vom 12. November 2013 bemerkt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Ankündigung der Deutschen Telekom ist „Whitewashing“
Zu Ankündigungen der Telekom, den Datenschutz im Internet verbessern zu wollen, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen
Koalition verweigert Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen des ÖPNV Planungssicherheit für den Ausbildungsverkehr ab 2015
Zum heute in der Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr beratenen Gesetzentwurf zur Änderung verkehrsrechtlicher Vorschriften und des Nichtraucherschutzgesetzes, der Regelung zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs enthält, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 28. Sitzungsperiode des Landtages (14./15.11.2013)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 14. Und 15. November 2013 einbringen (Reihenfolge entspr. Tagesordnung): Theatern und Orchestern in Sachsen-Anhalt eine Zukunft geben (Drs. 6/2552) / Stefan Gebhardt Die Fraktion greift hier die Positionen der Empfehlungen des... Weiterlesen
Theatern und Orchestern in Sachsen-Anhalt eine Zukunft geben
Die Fraktion DIE LINKE greift mit diesem Antrag (Drs. 6/2552) für die bevorstehende Landtagssitzung die Positionen der Empfehlungen des Kulturkonvents und die breiten demokratischen Proteste der letzten Wochen und Monate gegen die von der Landesregierung geplanten Einschnitte bei der Theater- und Orchesterförderung auf. Vorgeschlagen wird u.a.... Weiterlesen