Presseerklärungen
Koalition spielt bei Haushaltsverhandlungen weiter auf Zeit
Zu den gestrigen Haushaltsverhandlungen im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Ausgerechnet „Schnöggersburg“ stoppt die A 14 …
Zu neuerlichen Debatten um den Weiterbau der A 14 bemerkt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Keine Bewegung zu Gunsten der Hochschulen und der Zahnklinik
Zur Haltung der Koalition zur Finanzierung der Hochschulen und der Zahnklinik in Halle erklärt der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Öffentliche Fraktionssitzung in Lutherstadt Wittenberg
Die Landtagsfraktion DIE LINKE führt am Dienstag, 29. Oktober 2013, 10.00 Uhr im Rahmen ihrer Kommunaltour eine öffentliche Fraktionssitzung in Lutherstadt Wittenberg (Luther-Hotel, Neustraße 7-10) durch. Im Zentrum steht die finanzielle Situation der Gemeinden im Landkreis, dazu werden Bürgermeister und der Landrat informieren. Zu 12.30 Uhr... Weiterlesen
Personalstandsbericht - Maßstab für Personalentwicklung kann nicht die Tiefe des Dorfteiches sein
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Personalstandsbericht 2013 bemerkt die Sprecherin der Fraktion für Angelegenheiten des öffentlichen Dienstes Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Zukunft der Rechtsmedizin in Halle und Magdeburg langfristig sichern
Zur anhaltenden Debatte um die Perspektiven der Rechtsmedizin in Sachsen-Anhalt erklärt die Rechtspolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Empörender Umgang mit Philipp Oswalt
Zum Umgang mit dem Direktor der Stiftung Bauhaus Philipp Oswalt bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Hilfe für syrische Flüchtlinge - Wirksamkeit des Landtagsbeschlusses fraglich
In der letzten Sitzung des Landtages verabschiedeten die Abgeordneten einen Antrag zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge durch das Land Sachsen-Anhalt. Die Aufnahme soll ergänzend zu dem 5000 Plätze umfassenden Bundesaufnahmeprogramm erfolgen und durch Erlass einer Aufnahmeanordnung umgesetzt werden. Wie sich heute in der Fragestunde des Landtages... Weiterlesen
Fördermittelskandal - Sind öffentliche Gelder in Firmen außerhalb Sachsen-Anhalts geflossen?
Zu heute bekannt gewordenen Vorwürfen, dass durch die IBG möglicherweise öffentliche Gelder in Firmen außerhalb Sachsen-Anhalts vergeben wurden, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Öffentliche Daseinsvorsorge sichern, gleichwertige Lebensverhältnisse gewährleisten
Zu den aktuellen Forderungen des Landkreistages erklären die Sprecher für Landesentwicklung und Kommunalpolitik der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck und Gerald Grünert Weiterlesen