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Presseerklärungen


Keine Verpressung von Kohlendioxid in Sachsen-Anhalt

Zur Position der Landesregierung zu einem CCS-Landesgesetz erklärt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen


Landesregierung will Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung (LISA) mit dem Landesschulamt am 1. Januar 2015 zusammenlegen – über Ziel und Weg aber lässt sie erst noch nachdenken

Zur geplanten Zusammenlegung des Landesinstituts für Schulqualität und Lehrerbildung mit dem Landesschulamt erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull Weiterlesen


Energisch für Erreichung des eigenen Wahlziels kämpfen

Zur MDR-Umfrage zur Bundestagswahl erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Hungerstreik in Bitterfeld - Aussitzen kann keine Lösung sein

Am dreizehnten Tag des Hungerstreiks der iranischen Flüchtlinge in Bitterfeld haben die Abgeordneten der LINKEN, Henriette Quade (Mitglied des Landtags von Sachsen-Anhalt) und Petra Sitte (Mitglied des Deutschen Bundestages und Spitzendkandidatin der LINKEN zur Bundestagswahl) das RefugeeCamp auf dem Markt der Stadt erneut besucht Weiterlesen


Verkehrssicherheit mit immer weniger Personal?

Zu Meldungen über zurückgehende Verkehrskontrollen erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Kein parteischädigendes Verhalten bei Herrn von Bismarck …

Laut CDU-Landesvorstand habe sich der ehemalige CDU-Ortsbürgermeister von Bismarck von Insel kein parteischädigendes Verhalten vorzuwerfen. Dazu bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Entwicklung der Zweiklassenmedizin stoppen - ärztliche Unterversorgung bekämpfen

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Debatte um die gesundheitliche Versorgung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke Weiterlesen


Pflege darf nicht zur Ware verkommen – notwendig sind stärkere Kontrollen und eine Anti-Korruptionsabteilung bei der Heimaufsicht

Vor dem Hintergrund der Berichte der Anti-Korruptions-Organisation Transparency über den Zustand in der Pflege erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen


Prioritäten im Hochwasserschutz endlich richtig setzen

Zu Äußerungen von Umweltminister Aeikens bezüglich des Hochwasserschutzes in Sachsen-Anhalt bemerkt der Sprecher der Fraktion für Landesentwicklung und Raumordnung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen


Tiefe Trauer um Lothar Bisky

Zum Tod von Lothar Bisky erklärt der Vorsitzende der Landtagsfraktion und der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN Wulf Gallert Weiterlesen