Presseerklärungen
Höchste Eisenbahn für Kurswechsel bei der Bahn
Zu den derzeitigen Personalproblemen bei der DB AG bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Nicht viel Neues zu möglichen Interessenskollisionen in Landesgesellschaften
Am 19. Juli 2013 hatte der Vorsitzende der Fraktion drei Kleine Anfragen zum Themenkomplex „Mögliche Interessenskollisionen in Landesgesellschaften“ an die Landesregierung gerichtet. Die erste Antwort liegt jetzt vor, dazu bemerkt der Fraktionsvorsitzende Weiterlesen
Es geht um Menschenwürde
Seit 1. August findet in Bitterfeld ein Protestcamp von Flüchtlingen und Asylsuchenden und ihren Unterstützer_innen statt. Seit zwei Tagen befinden sich drei Menschen im Hungerstreik. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade. Am 09.08.2013 besuchten MdL Henriette Quade und MdB Jan Korte das Refugeecamp in... Weiterlesen
Zum Vorgehen der Landesregierung bei der Erarbeitung des Staatsvertrages zum Übergang der IT-Aufgaben auf Dataport
erklärte der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Weiterlesen
Ausschusssitzung beendet, die meisten Fragen bleiben
Zum Ergebnis der heutigen gemeinsamen Sitzung von Wirtschafts- und Finanzausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Guido Henke: Weiterlesen
Soforthilfe sofort umsetzen!
Nach dem Inkrafttreten der Richtlinien „Hochwasserschäden Sachsen-Anhalt 2013“ zeigt sich bei der ersten Antragsstellung, dass die Mittelvergabe eben doch mit bürokratischen Hürden gepflastert ist und nicht einfach und schnell erfolgen wird, wie es der Situation vor Ort entsprechen sollte. Die Fraktion DIE LINKE erwartet, dass die Landesregierung... Weiterlesen
"100 Tage mit Schwerlast-Transporten unterwegs"
Zur 100-Tage-Bilanz von Minister Hartmut Möllring erklärte der Wirtschaftspolitische Sprecher, Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
"Die Zeiten für Begrüssungsgelder sind vorbei"
Zu den Überlegungen des CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden André Schröder zur Einführung eines "Begrüssungsgeldes für Fachkräfte" erklärte der Wirtschaftspolitische Sprecher, Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Mit Blick auf das Inkrafttreten des neuen Kinderförderungsgesetzes äußert sich die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Monika Homann und Birke Bull:
Reform des Kinderfördergesetzes muss nun zügig Reform der ErzieherInnenausbildung folgen Weiterlesen