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Presseerklärungen


Zum Internationalen Kindertag - Landesregierung „verschenkt“ rigide Kürzungen

Anlässlich des morgigen Internationalen Kindertages erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen


Sachsen-Anhalt braucht keinen Abwicklungsplan, sondern Entwicklung

Zu den derzeitigen Auseinandersetzungen um die Kürzungspolitik der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Magdeburg will's wissen - Wulf Gallert bei der heutigen Demonstration dabei

Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert nimmt heute an den Protesten der Studierenden und der Angehörigen der Magdeburger Wissenschaftseinrichtungen teil. Gallert unterstrich erneut die Ablehnung der Kürzungspläne der Landesregierung, mit seiner Teilnahme stelle er sich solidarisch an die Seite der Protestierenden. Magdeburg, 29. Mai 2013 Dr.... Weiterlesen


Verkleinerung des Landtages legitimiert nicht falsche Kürzungspolitik

Zur derzeitigen Debatte um eine Verkleinerung des Landtages erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Ziel von 1 Mio. Elektroautos wenig realistisch

Zu Äußerungen von Umweltminister Peter Altmaier zur Thematik „Industrie muss E-Auto mehr anschieben“ bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen


Proteste gegen Neonazikonzert unterstützen

Zu dem für den 25. Mai 2013 angekündigten Neonazikonzert in Nienhagen erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Schweriner Erklärung – Gleichwertige Lebensverhältnisse als Ziel des Grundgesetzes

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE hat sich heute in Schwerin mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in der Bundesrepublik Deutschland befasst und die „Schweriner Erklärung“ verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Wulf Gallert Weiterlesen


BürgerInnen gegen Rechts nicht allein lassen – Landesregierung muss endlich handeln

Zu einem für Sachsen-Anhalt angekündigten Neonazikonzert erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Will der Finanzminister die Auflösung des Landesverwaltungsamtes vorantreiben?

Zur vom Finanzminister geplanten Auflösung der Oberfinanzdirektion Magdeburg erklären die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel Weiterlesen


Kulturförderabgabe für Übernachtungen ist sinnvolle Alternative zu Kulturkürzungen

Zu Äußerungen des Kultusministers Dorgerloh, eine Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Sachsen-Anhalt ernsthaft prüfen zu wollen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen