Presseerklärungen
Koalitionsfraktionen drücken sich um Diskussion über die Zukunft der Beratungsstellen
Zum Verlauf der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Lesung und Gespräch mit Professor Udo Reiter
Professor Udo Reiter, Gründungsintendant des MDR und bis Herbst 2011 an der Spitze dieses ARD-Senders, hat seine Memoiren veröffentlicht. Unter dem hintersinnigen Titel „Gestatten, dass ich sitzen bleibe“ sind sie vor wenigen Wochen im Aufbau-Verlag erschienen. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Professor Udo Reiter für... Weiterlesen
Beschluss zur Haushaltsaufstellung 2014 - gesellschaftlicher Widerstand ist notwendig
Die Fraktion DIE LINKE hat heute einstimmig einen Beschluss zur derzeitigen Diskussion zur Haushaltsaufstellung 2014 gefasst. Die derzeitigen Vorschläge der Koalition sind darauf ausgerichtet, die Absenkung öffentlicher Mittel für die Daseinsvorsorge politisch durchzusetzen. DIE LINKE stellt sich einer Politik entgegen, die den Abbau öffentlicher... Weiterlesen
Widerstand zu willkürlichem und unverantwortlichem Sparkurs im Bereich der Kultur
Am heutigen Tag protestieren landesweit tausende Künstlerinnen und Künstler, sowie Kulturschaffende mit Bürgerinnen und Bürgern des Landes gegen die beabsichtigten Kulturkürzungen. Hierzu erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Prinzip Hoffnung statt Nachtragshaushalt
Zur Ankündigung des Finanzministers, die Steuermindereinnahmen von 161 Mio. € ohne Nachtragshaushalt im laufenden Haushalt auszugleichen, erklärt Dr. Angelika Klein, haushaltpolitische Sprecherin: Einerseits spricht der Finanzminister von einem strikten Sparkurs in der Zukunft und andererseits will er 161 Mio. € Mindereinnahmen einfach so im... Weiterlesen
Ein Land lässt sich nicht mit Excel-Tabellen regieren
Zu dem heute offiziell vorgestellten Gutachten des ehemaligen Finanzministers Deubel aus Rheinland-Pfalz, stellt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert fest: Die Landesregierung hat mit ihrem Kabinettsbeschluss im März Einschnitte in die öffentliche Daseinsvorsorge und in Entwicklungsgrundlagen des Landes beschlossen, die die Lebensqualität der... Weiterlesen
Straathofs Rechtsverletzungen zu heilen genießt höhere Priorität als Ahndung
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE befasste sich der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten auf seiner heutigen Sitzung mit der in der öffentlichen Kritik stehenden Investitionstätigkeit der Straathof Holding GmbH. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Hans-Jörg Krause: Weiterlesen
Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie erklären die Sprecherin für schwul-lesbische Lebensweisen der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern und der kommunalpolitische Sprecher, Gerald Grünert: Weiterlesen
Steuermindereinnahmen machen Nachtragshaushalt notwendig
Zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung erklären die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel Weiterlesen
Linkes Dialogforum Ostdeutschland mit Wulf Gallert, Hans Modrow und Dietmar Bartsch
Am kommenden Mittwoch, 15. Mai 2013 ab 16.00 Uhr, im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses findet die Veranstaltung „Linkes Dialogforum Ostdeutschland“ statt. Im Vorfeld der Bundestagswahl möchte DIE LINKE die Verbände und Initiativen mit dem Schwerpunkt Ostdeutschland in ihrer Arbeit zum Dialog einladen. Zum Auftakt der Veranstaltung... Weiterlesen