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Presseerklärungen


Die Fraktionen der LINKEN. setzen sich für die Nachtruhe von Flughafenanwohnerinnen und -anwohnern ein

Angesichts der Forderung der Deutschen Lufthansa nach mehr Nachtflugzeit am neuen internationalen Flughafen Berlin/Brandenburger erklären die Fraktionsvorsitzenden Weiterlesen


Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit mit Leben erfüllen und notwendige finanzielle Mittel bereitstellen

Zur Debatte um das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in der heutigen Sitzung des Innenausschusses erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Rechte der Frauen bleiben aktuelles Thema

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Landesregierung soll eigenen Armuts- und Reichtumsbericht vorlegen

Die Diakonie Mitteldeutschland fordert von der Landesregierung Sachsen-Anhalts die Vorlage eines eigenen Armuts- und Reichtumsbericht. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen


Beurlaubung von Staatssekretär Geue - Missbilligung des Finanzministers gefordert

Im Ergebnis der heutigen Debatte zur Beurlaubung von Staatssekretär Dr. Heiko Geue im Finanzausschuss des Landtages erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen


Verkehrsunfallzahlen erfordern Konsequenzen

Zur Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2012 in Sachsen-Anhalt erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Regionale Versorgung ist Gebot der Vernunft

Vor dem Hintergrund der aktuellen Futter- und Lebensmittelskandale erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen


Späte Einsicht ist besser als keine - Innenminister will V-Leute abschaffen

Zu Meldungen, nach denen Innenminister Stahlknecht V-Leute beim Verfassungsschutz abschaffen will, bemerkt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Gesetzlicher Mindestlohn bleibt auf der Tagesordnung

Zur mehrheitlichen Entscheidung des Bundesrates zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns erklärte Edeltraud Thiel-Rogée, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Weiterlesen


Familienhebammen angemessen und zeitnah bezahlen

Zur Mitteilung von Minister Bischoff zum „Erfolgsmodell Familienhebammen“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen