Presseerklärungen
Biosphärenreservat Südharz ohne Quertreiber beginnen
Mit dem auch über ein Angebot zur Herauslösung von potenziellen gewerblichen Entwicklungsflächen anhaltenden Boykott der Gemeinde Südharz bezüglich des Biosphärenreservates Südharz hat die Gemeinde den Bogen überspannt. Mehr als 10 Jahre habe man dieser Quertreiberei gutwillig beikommen wollen, resümieren die seit Jahren in der Fraktion DIE... Weiterlesen
Schwarze-Peter-Spiel bei Bereitstellung neuer Züge für die Bahn beenden
Zum Streit um die Bereitstellung neuer Züge für die DB AG bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Kulturförderungsgesetz für Sachsen-Anhalt - Antwort auf Empfehlungen des Kulturkonvents
Zur Übergabe des Abschlussberichts des Kulturkonvents an den Landtagspräsidenten und den Kultusminister erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
ErzieherInnenausbildung verbessern, Wildwuchs in der Kita-Weiterbildung verhindern
Zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „In den Bildungsausschuss des Landtages waren heute Gäste zur öffentlichen Anhörung eingeladen. Thema war u.a. die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern. Hier, so die Expertinnen und Experten, herrscht großer... Weiterlesen
Erfolg der Landessportschule nicht durch zu hohe Erwartung gefährden
Zur heutigen Eröffnung des Centers für Fitness & Ausdauertraining in der Landessportschule Osterburg erklärt der sportpolitischer Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Kein Mantel des Schweigens über NPD-Finanzierung - wofür eigentlich 20 Mio. Euro?
Zu jüngst öffentlich gewordenen Geldflüssen V-Leute bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Späte Einsichten zur Rolle der großen Städte
Die Einsicht, dass die großen Städte die „Zugpferde“ der Landesentwicklung sind, kommt dem Ministerpräsidenten reichlich spät, kommentiert der für Raumordnung und Landesentwicklung zuständige Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck. Erinnert werden müsse an das gescheiterte Stadt-Umland-Gesetz, das den für jedermann sichtbaren Bankrott der... Weiterlesen
Solidarpakt III statt zielloser Sparorgien
DIE LINKE hat eine Diskussionsgrundlage für die Entwicklung strukturschwacher Regionen in Ost und West für die Zeit nach 2019 vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Kommunalverfassungsrecht auf seriöse Grundlage stellen
Zur Auseinandersetzung in der Koalition um das neue Kommunalverfassungsrecht bemerkt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Freiräume für künftige Generationen schafft man nicht, in dem man freie Räume im Land schafft
Zur Ankündigung des Ministerpräsidenten, seine Landesregierung wolle an ihrem Sparkurs festhalten, bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen