Presseerklärungen
Tourismus im Harz nicht auf Wintersport reduzieren
Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft führte heute eine öffentliche Anhörung zur Thematik Infrastrukturantrag der Stadt Wernigerode/Projekt Schierke durch. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Sparpläne der Landesregierung bedrohen Schulnetz
Zur Schulnetzplanung in Sachsen-Anhalt erklärt der Bildungspolitiker der Fraktion Matthias Höhn Weiterlesen
Trotz STARK IV kommunale Selbstverwaltung als Verfassungsauftrag gewährleisten
Zu den heute im Finanzausschuss freigegebenen Mitteln des kommunalen Entschuldungsprogramms STARK IV erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Die CDU und der Kulturkonvent …
Zur Reaktion der CDU-Landtagsfraktion auf die Arbeit des Kulturkonvents bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Sportförderung - Praxis folgt erst noch
Zur gestern vorgestellten Ausführungsverordnung zum Sportfördergesetz erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Ergebnisse der Klausurberatung von Landesvorstand und Landtagsfraktion
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Klausur zu Jahresbeginn über ihre Strategie zur Vorbereitung der Bundestagswahl im Herbst 2013 beraten. Im Zentrum des Wahlkampfes wird das Thema soziale Gerechtigkeit stehen. Zentrale Forderungen, wie die nach einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn sind dabei nicht nur bundespolitisch wichtig. DIE... Weiterlesen
Kein Zurück ins Zarenreich – Menschenrechte für Lesben und Schwule in Russland
Zum geplanten Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ in Russland und den heutigen Vorgängen um die Staatsduma erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Wer wie Russland die öffentliche Rede über Homosexualität unter Strafe stellen will, schadet dem Ansehen Europas und behindert den weltweiten Kampf gegen Aids. Es ist beschämend und... Weiterlesen
BGH-Urteil zu Internetzugängen unterstützt Zielstellung moderner Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltungen
Zur gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu Internetzugängen erklärt die Sprecherin für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler: "Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach der Zugang zum Internet von zentraler Bedeutung für das moderne Leben ist, ist zu begrüßen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kunden von ihrem... Weiterlesen
Gesetzesentwurf mit erheblichen Änderungsbedarf
Zur heutigen Anhörung zum Gesetzesentwurf zum Vollzug der Sicherungsverwahrung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: "DIE LINKE sieht noch erheblichen Änderungsbedarf an dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf. Die Anhörung zeigte, dass die Expertinnen und Experten der verschiedenen vom Gesetz... Weiterlesen
Zeitung darf nicht zu blankem Kommerz verkommen
Zu jüngsten Entwicklungen in der Magdeburger Volksstimme erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen